28 09, 2026

Muhsal: Wissenschaftlicher Corona-Beirat war ein Feigenblatt der Landesregierung

2026-09-28T12:24:44+02:0028. September 2026|AfD Thüringen, Aktuelles|

Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Zusammensetzung des Wissenschaftlichen Corona-Beirats (DS. 8/3016) wirft erhebliche Zweifel an dessen Unabhängigkeit auf. Mögliche Interessenkonflikte mussten von den Beiratsmitgliedern nicht offengelegt werden. Der Landesregierung sind nach eigener Aussage keine Interessenskonflikte bekannt, dabei lässt sich für einzelne Beiratsmitglieder schon durch eine kurze Internetrecherche eine enge Zusammenarbeit mit [...]

26 09, 2026

Prophet: Ex-Dr. Voigts wirtschaftliche »Trendwende« ist krachend gescheitert

2026-09-26T14:32:09+02:0026. September 2026|AfD Thüringen, Aktuelles|

Die Thüringer Wirtschaft ist im ersten Halbjahr 2026 erneut geschrumpft. Nach Angaben des Thüringer Landesamtes für Statistik sank das preisbereinigte Bruttoinlandsprodukt gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 0,8 Prozent. Damit ist Thüringen Schlusslicht aller Bundesländer, während die deutsche Wirtschaft insgesamt um 0,9 Prozent wuchs. Noch im März hatte Ministerpräsident Mario Voigt angesichts des leichten Wachstums 2025 eine [...]

25 09, 2026

Muhsal: Schaft erklärt die Koalition für zerlegt – und verhandelt weiter mit Voigt

2026-09-26T14:24:57+02:0025. September 2026|AfD Thüringen, Aktuelles|

»Diese Koalition hat sich selbst zerlegt«, erklärt der Vorsitzende der Thüringer Linke-Fraktion, Christian Schaft – um unmittelbar danach Gespräche mit Ministerpräsident Mario Voigt und bereits bestehende Vereinbarungen zu bestätigen. Gleichzeitig beharrt er aber darauf, weiterhin »Opposition« zu sein, fordert von Voigt die Umsetzung »früherer Absprachen« und macht weitere Verlässlichkeit »zur Voraussetzung für parlamentarische Planungssicherheit«. Die [...]

24 09, 2026

Bühl/Renner: Zuschuss für die Deutsche Welle streichen

2026-09-24T18:52:17+02:0024. September 2026|AfD Thüringen, Aktuelles|

Berlin, 24. September 2026. Die AfD-Fraktion hat in den heutigen Beratungen des Haushaltsausschusses zum Bundeshaushalt 2027 beantragt, die Bundesmittel für die Deutsche Welle vollständig zu streichen. Nach dem Regierungsentwurf erhält der Auslandssender im kommenden Jahr 388,6 Millionen Euro Zuschuss für den laufenden Betrieb und weitere 20 Millionen Euro für Investitionen – zusammen 408,6 Millionen Euro. [...]

23 09, 2026

Dietrich: Tischners BAföG-Vorstoß ist nicht rechtskonform

2026-09-24T18:51:04+02:0023. September 2026|AfD Thüringen, Aktuelles|

Im März dieses Jahres hat die Regierungskoalition einen Entwurf zur Änderung des Thüringer Ausführungsgesetzes zum BAföG eingebracht. Eine gutachterliche Stellungnahme des wissenschaftlichen Dienstes, die vom Bildungsausschuss in Auftrag gegeben wurde, kam nun zu dem Schluss: Dieser Gesetzentwurf ist nicht rechtskonform. Es wird explizit davor gewarnt, dass ein Beschluss (verfassungs-)rechtliche Konflikte mit dem Bund und den [...]

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