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14 03, 2023

Hoffmann: EU-Vorschlag zur Änderung der kommunalen Abwasserbehandlung ist unrealistisch und widerspricht Konnexitätsprinzip

2023-03-14T09:46:12+01:0014. März 2023|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Altenburger Land, KV Eichsfeld, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV Mittelthüringen, KV Mühlhausen, KV NEM, KV Nordhausen|

Zum derzeit im Thüringer Landtag beratenen „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Behandlung von kommunalem Abwasser“ nimmt die umweltpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Nadine Hoffmann, wie folgt Stellung: „Der Vorschlag sieht einschneidende Maßnahmen bei der Abwasserbehandlung und der energetischen Versorgung kommunaler Abwasseranlagen vor, die in dem gesetzten Zeitrahmen nicht realisiert [...]

13 03, 2023

AfD-Fraktion fordert zukunftssichere zahnmedizinische Versorgung im ländlichen Raum

2023-03-12T16:51:57+01:0013. März 2023|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Altenburger Land, KV Eichsfeld, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV Mittelthüringen, KV Mühlhausen, KV NEM, KV Nordhausen|

Vor dem Hintergrund der sich abzeichnenden zahnärztlichen Unterversorgung in einigen ländlichen Regionen des Freistaats hat die AfD-Fraktion Thüringen einen Antrag für die Landtagssitzung im März eingereicht. Darin wird die Ramelow-Regierung aufgefordert, alle Weichen für eine zukunftssichere zahnmedizinische Versorgung im ländlichen Raum zu stellen. Rot-Rot-Grün ist, um diesen absehbaren Entwicklungen entgegenzutreten, bislang untätig geblieben. Corinna Herold, [...]

12 03, 2023

Höcke: Parteienkartell missbraucht Immunitätsrecht zur Kriminalisierung der demokratischen Opposition

2023-03-12T16:49:33+01:0012. März 2023|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Altenburger Land, KV Eichsfeld, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV Mittelthüringen, KV Mühlhausen, KV NEM, KV Nordhausen|

Zur 6. Aufhebung (!!!) seiner Immunität nimmt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Björn Höcke, wie folgt Stellung: „Es ist leider klar, daß ein Justizausschuß, der die parlamentarischen Verhältnisse spiegelt, sich niemals schützend vor einen AfD-Abgeordneten stellen wird, gerade wenn er dem Oppositionellen damit das Recht auf Meinungsfreiheit erhalten würde. Ich betone: Es ging und es geht [...]

11 03, 2023

Möller: Ein ‚Antiziganismus‘-Beauftragter wird die Probleme der Thüringer nicht lösen!

2023-03-12T16:43:28+01:0011. März 2023|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Altenburger Land, KV Eichsfeld, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV Mittelthüringen, KV Mühlhausen, KV NEM, KV Nordhausen|

Nachdem die Bundesregierung im vergangenen Jahr einen Beauftragten gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Sintizze sowie Roma und Romnja berufen hat, gab die Thüringer Landesregierung heute bekannt, dass auch der Freistaat einen Antiziganismus-Beauftragten bekommt. Dazu sagt der asyl- und migrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Thüringen, Stefan Möller: „Die Einführung eines ‚Antiziganismus-Beauftragten‘ zeigt, wie [...]

10 03, 2023

Stellungnahme zur Berichterstattung über ein ehemaliges Mitglied der Partei

2023-03-09T16:47:20+01:0010. März 2023|AfD Thüringen, Aktuelles|

Der Landesverband Thüringen der Alternative für Deutschland hat die Berichterstattung öffentlich-rechtlicher Medien über den Austritt des ehemaligen Parteimitglieds, Bundeswehroffiziers und Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes Björn Hornschu zur Kenntnis genommen. Hierzu stellen wir fest, dass die Äußerungen und Stellungnahmen des Herrn Hornschu, insbesondere in den "sozialen Medien", bereits in der Vergangenheit parteiintern wiederholt negativ aufgefallen und Gegenstand [...]

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