Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Fraktion der AfD zeigt, hat die Anzahl von Straftaten, die an Thüringer Bahnhöfen erfasst wurden, in den letzten Jahren dramatisch zugenommen. Neben dieser Entwicklung zeigen die Zahlen auch, dass die Anzahl der nichtdeutschen Tatverdächtigen massiv gestiegen und offenbar verantwortlich für den starken Anstieg der Kriminalität [...]
Der AfD-Landtagsabgeordnete Olaf Kießling war heute mit dem mobilen Bürgerbüro der AfD-Fraktion auf dem Marktplatz in Bad Blankenburg. Mit dem „blauen Bus“ sind die AfD-Abgeordneten in Thüringen unterwegs, um mit Bürgern ins Gespräch zu kommen und ihnen die parlamentarische Arbeit der Fraktion vorzustellen. Her Kießling wurde bereits beim Verteilen von AfD-Fraktionszeitungen von zwei mutmaßlichen Linksradikalen [...]
Die Thüringer CDU-Fraktion will gewalttätige Asylbewerber nicht mehr auf die Kommunen verteilen, sondern ausweisen. Zudem hat sie die Behandlung des Themas Gewalt in Flüchtlingsheimen im Migrationsausschuss des Landtags beantragt. Die AfD-Fraktion hat bereits im Augst 2015 in einem Alternativantrag (Drucksache 6/928) die gesonderte Unterbringung von gewaltbereiten Migranten mit dem Ziel des Schutzes friedlicher Asylbewerber und [...]
Zu einer gemeinsamen Kundgebung hatten der Alternative Arbeitnehmerverband Mitteldeutschland (ALARM) und die Alternative für Deutschland (AfD) zu einer Kundgebung am 1. Mai nach Eisenach aufgerufen. Aktueller konnte der Anlass für den Kampf um die Arbeitnehmerrechte nicht sein, kämpft doch die Belegschaft des Opelwerkes in Eisenach um den Erhalt ihrer Arbeitsplätze und den Fortbestand als Automobilstandort. [...]
Bildungsminister Helmut Holter hat einen „Thüringen-Plan Zukunft Schule“ ausarbeiten lassen, der Mindestgrößen für Schulen vorsieht. So sollen Grundschulen im ländlichen Raum zukünftig mindestens 80 Schüler unterrichten und Regelschulen 242 Schüler. Laut Medienberichten soll das Gesetz voraussichtlich am 22. Mai vom Kabinett verabschiedet werden. Dazu sagt Wiebke Muhsal, bildungspolitische AfD-Fraktionssprecherin: „Die Landesregierung macht mit ihrem ‚Thüringen-Plan [...]
