Der AfD-Landtagsabgeordnete Olaf Kießling war heute mit dem mobilen Bürgerbüro der AfD-Fraktion auf dem Marktplatz in Bad Blankenburg. Mit dem „blauen Bus“ sind die AfD-Abgeordneten in Thüringen unterwegs, um mit Bürgern ins Gespräch zu kommen und ihnen die parlamentarische Arbeit der Fraktion vorzustellen. Her Kießling wurde bereits beim Verteilen von AfD-Fraktionszeitungen von zwei mutmaßlichen Linksradikalen [...]
Die Thüringer CDU-Fraktion will gewalttätige Asylbewerber nicht mehr auf die Kommunen verteilen, sondern ausweisen. Zudem hat sie die Behandlung des Themas Gewalt in Flüchtlingsheimen im Migrationsausschuss des Landtags beantragt. Die AfD-Fraktion hat bereits im Augst 2015 in einem Alternativantrag (Drucksache 6/928) die gesonderte Unterbringung von gewaltbereiten Migranten mit dem Ziel des Schutzes friedlicher Asylbewerber und [...]
Zu einer gemeinsamen Kundgebung hatten der Alternative Arbeitnehmerverband Mitteldeutschland (ALARM) und die Alternative für Deutschland (AfD) zu einer Kundgebung am 1. Mai nach Eisenach aufgerufen. Aktueller konnte der Anlass für den Kampf um die Arbeitnehmerrechte nicht sein, kämpft doch die Belegschaft des Opelwerkes in Eisenach um den Erhalt ihrer Arbeitsplätze und den Fortbestand als Automobilstandort. [...]
Bildungsminister Helmut Holter hat einen „Thüringen-Plan Zukunft Schule“ ausarbeiten lassen, der Mindestgrößen für Schulen vorsieht. So sollen Grundschulen im ländlichen Raum zukünftig mindestens 80 Schüler unterrichten und Regelschulen 242 Schüler. Laut Medienberichten soll das Gesetz voraussichtlich am 22. Mai vom Kabinett verabschiedet werden. Dazu sagt Wiebke Muhsal, bildungspolitische AfD-Fraktionssprecherin: „Die Landesregierung macht mit ihrem ‚Thüringen-Plan [...]
Die Kreisverwaltung im Weimarer Land fühlt sich allein gelassen und fragt sich, weshalb gewalttätige Asylbewerber aus der Erstaufnahmeeinrichtung an die Kommunen verteilt werden. Dazu sagt Stefan Möller, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion: „Der Umgang mit kriminellen Ausländern ist in Thüringen skandalös! Das Verhalten einiger Minister missachtet den Rechtsstaat. Die AfD-Fraktion warnt bereits seit Jahren vor solchen [...]
