Der französische Präsident Emmanuel Macron ist am Donnerstag in Aachen mit dem internationalen Karlspreis ausgezeichnet worden. Dazu teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Die Verleihung des Karlpreises an den französischen Präsidenten Emmanuel Macron ist angesichts der Krise der EU ein fatales Signal. Denn Macrons Konzept einer ‚europäischen Souveränität‘ bedeutet einen [...]
Bundesvorstand lässt Festnahme Guido Reils auf 1.-Mai-Demo in Essen rechtlich prüfen Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland (AfD) hat auf seiner gestrigen Sitzung beschlossen, von einer unabhängigen Kanzlei prüfen zu lassen, ob die Polizeiführung am 1. Mai 2018 in Essen verhältnismäßig handelte. Beamte hatten den AfD-Politiker Guido Reil auf einer 1. Mai-Demonstration in Essen festgesetzt, [...]
Bei der Durchsuchung eines Hauses in Steinach im Kreis Sonneberg hat die Polizei laut Medienberichten sprengfähige Substanzen gefunden. Ein 20-Jähriger wurde festgenommen und ein Haftbefehl gegen ihn beantragt. Für einen politischen Hintergrund der Tat sieht die Polizei derzeit keine Anzeichen. Laut den Ermittlungsbehörden gibt es keinen Zusammenhang mit dem Sprengstoff-Fund im Kreis Saalfeld-Rudolstadt im März. [...]
In der vergangenen Woche besuchte der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner die Verbraucherzentrale Thüringen, um sich vor Ort über deren Arbeit zu informieren. Als Vorsitzender des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz war Brandner vor allem an den konkreten Arbeitsabläufen der Beratungsstellen und den Sorgen und Wünschen an die Politik interessiert. Die Verbraucherzentrale Thüringen führte im vergangenen Jahr [...]
Am 1. Mai haben bisher Unbekannte in Erfurt versucht, sowohl Fahrzeuge der Bereitschaftspolizei in der Stadt als auch der Bundespolizei am Bahnhof anzuzünden. Nach Mitteilung der Gewerkschaft der Polizei (GdP) ist nur „durch glückliche Umstände“ keine Person verletzt worden und kein größerer Schaden entstanden. Die GdP hat die Landesregierung nach diesen Anschlägen dazu aufgefordert, sich [...]