Berlin, 21. Juni 2019. Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion geht hervor, dass sich die Kosten des deutschen Engagements im Kosovo auf mindestens 464 Millionen Euro belaufen. Dabei sind die Kosten des Verteidigungsministeriums aus geheimschutzrechtlichen Gründen noch nicht in jener Summe enthalten. Dazu erklärt das Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und [...]
Nach einer Marathon-Aufstellungswoche stehen nun alle unsere Direktkandidaten zur Thüringer Landtagswahl 2019 fest. Es treten an: Wahlkreis Gotha I (WK 14), südlicher Landkreis Gotha: Birger Gröning Wahlkreis Gotha II (WK 15), Stadt Gotha und Gemeinde Hörsel: Stephan Steinbrück Wahlkreis Sömmerda I - Gotha III (WK 16): Stefan Schröder Wahlkreis Ilm-Kreis I (WK 22), südlicher Ilmkreis: [...]
Bürgerabend in der Arnstädter Goldenen Henne, mit ausführlicher Auswertung der Kommunalwahl und Vorstellung von Anträgen aus der ersten Kreistags- bzw. Arnstädter Stadtratssitzung durch Sebastian Thieler, Markus Klimpel und Dr. Jens Dietrich. Unsere frisch gebackenen Kommunalpolitiker lassen keine Zeit verstreichen und fragen die Dinge kritisch ab. Am Ende ein Bericht von Kreissprecher und Bundestagsabgeordneten Marcus Bühl [...]
Unternehmen, die einen Auftrag des Landes erhalten wollen, sollen ihren Mitarbeitern künftig mindestens 11,42 Euro pro Stunde zahlen. Das wollen die Regierungsfraktionen von Linke, SPD und Grüne im Thüringer Vergabegesetz festschreiben, wie Rot-Rot-Grün am Freitag mitteilte. Dazu sagt Stefan Möller, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Bereits vor über einem Jahr forderte Björn Höcke [...]
Thüringens Landesregierung will mehr Personal einsetzen, um die Borkenkäferplage im Land in den Griff zu bekommen. Dazu sollen 34 Beschäftigte befristet eingestellt werden und weitere 100 Helfer zum Einsatz kommen. Erst kürzlich hatte der Landesforstausschuss von der Landesregierung eine Soforthilfe in Höhe von 13 Millionen Euro gefordert, der sich die AfD-Fraktion anschloss. Dazu sagt Thomas [...]
