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10 07, 2019

Marcus Bühl: Seehofers „Modernisierungsplan“ ist im Haushaltsentwurf der Bundesregierung nicht untersetzt

2019-07-10T16:47:37+02:0010. Juli 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV NEM|

Nach einem Jahr Tätigkeit kommt die von der Regierung eingesetzte Expertenkommission zu dem Ergebnis, dass es unterschiedliche Lebensverhältnisse in Deutschland gibt. Bundesinnenminister Horst Seehofer will nun einen „Modernisierungsplan“ für Deutschland aufstellen. Dazu erklärt Marcus Bühl, Mitberichterstatter für den Haushaltsplan des Bundesinnenministeriums im Haushaltsausschuss: „Der vorgelegte Bericht der Expertenkommission enthält nicht wirkliche neue Erkenntnisse. Es ist [...]

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8 07, 2019

Frank Pasemann: Syrien braucht Hilfe beim Wiederaufbau, keine deutschen Bodentruppen

2019-07-09T09:36:24+02:008. Juli 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Berlin, 8. Juli 2019. Der Forderung der USA, Deutschland solle Bodentruppen der Bundeswehr in Syrien einsetzen, erteilt Frank Pasemann, Bundesvorstandsmitglied und Leiter der Kontaktgruppe Syrien der AfD-Bundestagsfraktion, eine klare Absage. Vor dem Hintergrund, dass der Bürgerkrieg in weiten Teilen Syriens beendet werden konnte, kommentiert Frank Pasemann die Forderung der USA wie folgt: „Syrien braucht endlich [...]

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7 07, 2019

Jongen: Geschlechtsspezifische Fördermaßnahmen zulasten von Jungen und jungen Männern müssen eingestellt werden

2019-07-07T11:32:35+02:007. Juli 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Berlin, 5. Juli 2019. Die Bundesregierung offenbart in ihren Antworten auf zwei Kleine Anfragen der AfD-Fraktion zu den Themen „MINT-Förderung von Mädchen und jungen Frauen“ (BT-Drs. 19/11286) und „Chancengleichheit von jungen Männern und Frauen“ (BT-Drs. 19/11287) ein gravierendes Gerechtigkeitsdefizit. Dazu äußerte sich Dr. Marc Jongen, Mitglied des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, wie folgt: [...]

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6 07, 2019

Brandner: EuGH-Urteil zu Architektenhonoraren ist erneuter Angriffauf Freie Berufe in Deutschland

2019-07-07T11:29:45+02:006. Juli 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Mit seinem Urteil zur Honorarordnung für Architekten und Ingenieure hat der EuGH die feindliche Haltung der EU gegen die Freien Berufe in Deutschland wieder bekräftigt. Künftig werden Architekten und Ingenieure, aber auch Bauherren, unter erheblicher Planungsunsicherheit leiden. Stephan Brandner, AfD-Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages, kritisiert dieses Urteil des EuGH mit Blick auf [...]

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