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28 11, 2019

Bühl: Haushalt für Inneres, Bau und Heimat mit viel Luft nach oben

2019-11-28T11:39:53+01:0028. November 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Berlin, 28. November 2019. Zum Einzelplan 06 (Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat) für den Haushalt 2020 erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Marcus Bühl, Mitberichterstatter für den Einzelplan des Bundesinnenministeriums im Haushaltsausschuss des Bundestags: „Die zurückliegenden Haushaltsberatungen haben wieder einmal bestätigt, dass die Regierungskoalition bei der Inneren Sicherheit schwächelt und kräftig nachbessern musste. Sie feiert sich [...]

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27 11, 2019

Möller: Wille eines Viertels der Thüringer Wähler missachtet

2019-11-26T16:40:36+01:0027. November 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Zur gestrigen konstituierenden Sitzung des 7. Thüringer Landtages standen fünf Landagsvizepräsidenten zur Wahl. Der Wahlvorschlag der AfD-Fraktion, Frau Tosca Kniese, erhielt nicht die nötige Mehrheit. Dazu sagt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller: „Mit der Änderung der Geschäftsordnung des Landtags und der nachfolgenden angekündigten Missachtung des daraus folgenden Vorschlagsrechts der zweitgrößten [...]

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26 11, 2019

Protschka: Erneut demonstrieren tausende Landwirte gegen die bauernfeindliche Politik der Bundesregierung

2019-11-26T14:31:38+01:0026. November 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW|

Heute rollen tausende Landwirte aus ganz Deutschland mit ihren Traktoren durch Berlin. Ihr Ziel ist das Brandenburger Tor, wo sie einmal mehr gegen die bauernfeindliche Politik der schwarz-roten Bundesregierung demonstrieren wollen. Stephan Protschka, Mitglied im AfD-Bundesvorstand, äußert sich dazu wie folgt: „Die vielen tausend Bauern, die heute zum Demonstrieren nach Berlin gekommen sind, bieten ein [...]

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25 11, 2019

Brandner: 122 IS- Rückkehrer nach Deutschland – ein Pulverfass für unser Land

2019-11-26T14:25:37+01:0025. November 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Nach Auskunft der Bundesregierung lagen dieser zum 12. November 2019 Erkenntnisse zu 122 sogenannten IS-Rückkehrern nach Deutschland vor. Diese sollen sich zumindest zeitweise dem islamischen Staat angeschlossen haben. Wann, wer wo eingereist war und was danach mit diesen Personen geschah, vermochte die Bundesregierung nicht mitzuteilen. Stephan Brandner, Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, auf dessen Anfrage die Antwort [...]

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24 11, 2019

AfD Kreisverband Gera-Jena-SHK wählt neuen Vorstand

2019-11-24T15:36:23+01:0024. November 2019|KV Gera-Jena-SHK, Stadtverband Gera, Stadtverband Jena|

Am Samstag, den 23.11.2019, fand die turnusgemäße Neuwahl des Kreisvorstandes der AfD Gera-Jena-Saale-Holzland-Kreis statt. Der bisherige Kreissprecher Denny Jankowski wurde mit über 90 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. Seine bisherige Sprecherkollegin Wiebke Muhsal stand für eine erneute Amtszeit nicht zur Verfügung und wurde aus dem Vorstand verabschiedet. Jankowski zur Seite stehen als stellvertretende Sprecher [...]

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