In diesem Jahr wird der Deutsche Bundestag erstmals Kosten in Höhe von mehr als einer Milliarde Euro verursachen. Das beklagt auch der Deutsche Steuerzahlerbund, der auf eine Reform des Wahlrechts drängt. Derzeit sitzen 709 Abgeordnete in dem deutschen Parlament. Käme es angesichts aktueller Umfrageergebnisse zu einer Wahl, würde der Bundestag mit bis zu 800 Sitzen [...]
Heute jährt sich die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau zum 75. Mal. Dabei nahmen Mitglieder unseres Kreisverbandes am Gedenken teil. In Ilmenau legten Kreissprecher und Bundestagsabgeordneter Marcus Bühl sowie AfD-Stadt- und Kreisrat Hans-Joachim Fiedler und in Arnstadt der stellvertretende Kreissprecher Hans-Joachim König zusammen mit Stadtrat Andreas Rose, Kreisrätin Franca Fabricius und weiteren Kreisverbandsmitgliedern Trauergestecke nieder. Marcus [...]
Nachfolgend möchten wir auf die aktuellen Wahlkreiszeitungen unserer Thüringer Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner, Marcus Bühl und Jürgen Pohl hinweisen, die wir Ihnen gerne zur Lektüre empfehlen. Zum Öffnen der PDF Dokumente klicken Sie bitte auf die Vorschaugrafiken. Quellen: Stephan Brandner, Marcus Bühl, Jürgen Pohl, MdBs
Der Ehrenvorsitzende der Alternative für Deutschland, Dr. Alexander Gauland, kommentiert die erneute Verschiebung des Berliner AfD-Landesparteitages wie folgt: „Dass die Berliner AfD durch massive Gewaltandrohungen gegen Gaststättenbetreiber daran gehindert wird, ihren Parteitag abzuhalten, wäre doch für unseren Bundespräsidenten Steinmeier die passende Gelegenheit, auch hierzulande öffentlich davor zu warnen, wie schlecht es um die demokratische Willensbildung [...]
Nach wochenlangen Verhandlungen haben sich Linke, SPD und Grüne für ihre geplante Minderheitsregierung auf die Verteilung und den Zuschnitt der Ministerien geeinigt. Unter anderem soll die Zuständigkeit für Migration vom bisherigen Migrations- und Justizministerium auf das Sozialministerium übertragen werden. Dazu äußerte der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stefan Möller: „Die Zuweisung des Bereichs Migration zum Sozialministerium [...]
