Laut Medienberichten zum Haushaltsplan 2021 der Thüringer Landesregierung sah sich Finanzministerin Heike Taubert (SPD) hohen und unrealistischen Ausgabewünschen der Kabinettskollegen gegenüber. Insgesamt seien 1,9 Milliarden Euro zu viel verplant. Bereits am Samstag forderte Wirtschaftsminister Tiefensee (SPD) eine Lockerung der Schuldenbremse, um die von ihm vorgesehene massive Neuverschuldung in Höhe von 2,9 Milliarden Euro innerhalb von [...]

Corona: Die Krise nach der Krise – vom Versagen der Bundes- und Landesregierung Redner: Björn Höcke, MdL, Landessprecher Stephan Brandner, MdB, stellvertretender Bundessprecher Marcus Bühl, MdB, Kreissprecher Olaf Kießling, MdL, stellvertretender Fraktionsvorsitzender Markus Klimpel, Stadtratsfraktionsvorsitzender Arnstadt

Gemeinsam mit den Abgeordneten der AfD-Landesgruppe im Deutschen Bundestag besuchten die Thüringer AfD-Landtagsabgeordneten im Rahmen der eintägigen Klausurtagung heute Morgen die Stasi-Gedenkstätte in Berlin-Hohenschönhausen, in der politische Gefangene durch die DDR-Regierung systematisch erniedrigt und gefoltert wurden. Unmittelbar nach der Führung erklärte Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag: „Sehr nahbar werden hier in der [...]

Jürgen Pohl zur Fleischindustrie gestern im Deutschen Bundestag. https://www.youtube.com/watch?v=Bn9LDNwvTu4 Quelle: AfD-Bundestagsfraktion

Die Asylrücklage lässt die Regierung unangetastet und verschuldet uns Deutsche lieber neu, nämlich um fast 218 Milliarden Euro. https://youtu.be/mRtxR06Fm70 Quelle: AfD-Bundestagsfraktion