Auf Antrag der AfD-Fraktion hat Landtagspräsidentin Birgit Keller den Thüringer Landtag für den 16. September 2020 zu einem Sonderplenum einberufen, um über die politische Flankierung des Strukturwandels in der Thüringer Automobilindustrie und die Sicherung von Arbeitsplätzen durch ein klares Bekenntnis zum Verbrennungsmotor und zu technologieoffener Forschung[1] zu beraten. Hierzu erklärt Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD [...]

Die geplante neue Schulordnung, die dem im vergangenen Jahr beschlossenen Schulgesetz folgen soll und sich aufgrund des Corona-Lockdowns verzögert hat, stößt auf starke Kritik bei den kommunalen Vertretern des Landkreistages, da die organisatorischen Probleme und die Kosten auf die Kommunen abgewälzt werden sollen. Denny Jankowski, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu: „Durch [...]

Durch die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie wurde nicht zuletzt die Veranstaltungsbranche stark in Mitleidenschaft gezogen. Um auf die existenzbedrohende Situation, in die sie insbesondere durch die vollkommen überzogenen Lockdown-Maßnahmen der rot-rot-grünen Landesregierung gebracht wurden, öffentlich aufmerksam zu machen, demonstrierten Veranstalter aus dem Freistaat Thüringen heute vor dem Thüringer Landtag. Im Anschluss an die Demonstration [...]

Mit Erschrecken und Entsetzen mussten die 150 Beschäftigten der Continental-Produktionsstätte in Mühlhausen am gestrigen Dienstag zur Kenntnis nehmen, dass ihre Arbeitsstellen den Sparmaßnahmen des Konzerns zum Opfer fallen werden. Insgesamt baut Continental nach derzeitigem Stand 13 000 Stellen in Deutschland ab. Hierzu erklärt Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag: „Das Sterben in der Automobilbranche [...]

Gemäß der am gestrigen Sonntag in Kraft getretenen aktualisierten Verordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie können Bewohner von Thüringer Pflegeheimen endlich wieder ohne Beschränkung Besuch empfangen, nachdem ihnen bislang nur Besuche von höchstens zwei Personen und zwei Stunden pro Tag zugebilligt worden waren. Kritik übt die AfD-Fraktion an der Einschränkung der Landesregierung, dass diese Regelung eng [...]