9 09, 2020

Mühlmann: Drogenkriminalität ernst nehmen, organisierte Kriminalität bekämpfen!

2020-09-09T11:55:15+02:009. September 2020|Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Das Bundeskriminalamt (BKA) veröffentlichte am heutigen 8. September das Bundeslagebild Rauschgift 2019, welches zum neunten Jahr in Folge einen Anstieg der erfassten Rauschgiftdelikte ausweist. Für die Zunahme im vergangenen Jahr war vor allem der starke Zuwachs bei Kokain-Delikten verantwortlich, welcher von ausländischen Tatverdächtigen dominiert wird. Auch die um fast ein Zehntel gestiegene Zahl der Drogentoten [...]

8 09, 2020

Cotta: Erhöhung der Rundfunkgebühren ist verantwortungslos

2020-09-08T15:25:04+02:008. September 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV KSW, KV NEM|

Am heutigen Dienstag beschloß die rot-rot-grüne Landesregierung das Thüringer Gesetz zum Ersten Medienänderungsstaatsvertrag, mit dem der Beitrag für den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk für die Jahre 2021 bis 2024 angepasst werden soll. Der Beitrag soll vom 1. Januar 2021 an statt bisher 17,50 Euro dann 18,36 Euro pro Monat betragen. Hierzu erklärt Jens Cotta, medienpolitischer Sprecher der [...]

8 09, 2020

Mitgliederrundbrief: Herbstfest am 26. September, Infostände, Biergartenabend, Coburger Platz, Eindrücke Großdemo, Alarmstufe Rot, Besucherfahrten Berlin

2020-09-08T15:22:29+02:008. September 2020|KV Ilmkreis-Gotha|

Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde im Kreisverband Ilmkreis-Gotha, dieser Tage vor 5 Jahren ereignete sich der schwerwiegendste Fehler in der ohnehin desaströsen Amtszeit von Angela Merkel: Nach langen Diskussionen zwischen Innenministerium und Kanzleramt wurde eine vom Bundespolizeipräsidenten Dieter Romann bereits vorbereitete Schließungsverfügung an entscheidender Stelle geändert. Der Bundespolizei, die unsere Grenzen schützen wollte und es [...]

7 09, 2020

Tosca Kniese: Thüringer Automobilbranche braucht grundlegendes Umdenken, keine Nebelkerzen von Tiefensee!

2020-09-07T15:18:13+02:007. September 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) rechnet entgegen seinen bisherigen Äußerungen mit einer weiteren Verschärfung der Schieflage vieler deutscher Automobilzulieferer. Die Verantwortung für Werksschließungen in Thüringen sieht der Minister jedoch offenbar nicht in politischen Fehlentscheidungen der eigenen Landesregierung begründet, sondern vor allem im Gewinnstreben gieriger Konzerne, die die Corona-Krise schamlos ausnutzen würden. Tosca Kniese, wirtschaftspolitische Sprecherin [...]

6 09, 2020

Dr. Lauerwald: Massenschnelltests haben medizinisch keine Relevanz mehr und sollen allein weitere Grundrechtseinschränkungen rechtfertigen

2020-09-05T17:16:20+02:006. September 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Nach Warnungen vor Engpässen bei PCR-Tests und Laborkapazitäten bei einem möglichen Anstieg der Corona-Infektionen wird befürchtet, dass die Testkapazitäten nicht ausreichen könnten. Daher fordert die Bundesärztekammer (BÄK) auch die Einführung von Massenschnelltests zur Antikörperuntersuchung, die bislang vom Thüringer Gesundheitsministerium abgelehnt wurden. Dazu sagt Dr. Wolfgang Lauerwald, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Seit Beginn der Pandemie forderte [...]

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