Angesichts der neuen Maßnahmen zum Infektionsschutzgesetz ab Herbst sprach sich Bodo Ramelow gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht aus. Medienberichten zufolge sei er unglücklich über die Impfpflicht im Gesundheitssektor und sagte: „Ich hatte mich auf diesen Weg nur eingelassen, weil der Bundeskanzler den Ministerpräsidenten zugesichert hatte, dass die allgemeine Impfanordnung zeitnah kommt.“ Nachdem das Vorhaben gescheitert sei, ergebe die einrichtungsbezogene Impfanordnung keinen Sinn mehr.
Dazu sagt Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag:
„Es reicht! Ein weiteres Aussitzen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht bis Ende des Jahres ist definitiv ausgeschlossen. Der von der Politik versprochene Schutz der Corona-Impfung existiert nicht. im Gegenteil. Die Corona-Impfung verursacht mehr Personalausfälle als die Krankheit, die durch sie verhindert werden soll und der Impfzwang führt zu Kündigungen seitens der Angestellten, was den vorhandenen Fachkräftemangel nur verschärft.
An der schnellstmöglichen Abschaffung der widervernünftigen einrichtungsbezogenen Impfpflicht führt kein Weg vorbei. Wie wäre es mal mit einem Akt des zivilen Ungehorsams an der richtigen Stelle, Hr. Ramelow?
Quelle: AfD-Landtagsfraktion
