In der gestrigen Sitzung des Thüringer Landtags wurde die Änderung des Rettungsdienstgesetzes als auch ein Antrag zur Rettungsdienstabdeckung in Thüringen beschlossen.
Hierzu erklärt Torsten Czuppon, Sprecher der AfD Landtagsfraktion für Feuerwehren, Brand- und Katastrophenschutz:
„Mit dem Beschluss nimmt die Landesregierung geringfügig Korrekturen bei den katastrophalen Bedingungen im Rettungsdienstwesen vor. Der Vollständigkeit halber wäre von Vorteil gewesen, wenn das Land auch die Kosten der Nachqualifizierung von Rettungsassistenten sowie die Prüfgebühr in Höhe von 410 Euro für Ergänzungsprüfungen übernommen hätte. Daneben gehören die Rettungswachen, insbesondere die sanitären Anlagen im ländlichen Raum, auf den Prüfstand. Die heute vorgenommenen Änderungen im Rettungsdienstgesetz sind sicherlich ein Anfang, aber immer noch unzureichend, um dem überlebenswichtigen Beruf die entsprechende Wertschätzung entgegenzubringen.“
Während der Plenardebatte führte der Innenminister Georg Maier irritierenderweise zu einem völlig anderen Sachverhalt, den Thüringer Feuerwehren, aus. Trotz Hinweis Czuppons, dass es sich wohl um die „falsche Rede“ handele, räumte Innenminister Maier erst auf gleiche Nachfrage der CDU-Fraktion ein, dass seine Rede in der Tat falsch sei.
Czuppon: „Der Innenminister schien beim Auseinanderhalten von Rettungswagen und Feuerwehren heute etwas überfordert zu sein. Seine Reaktion zeigte indes, dass er entweder nicht zugehört oder sich zu sehr auf das verlassen hat, was ihm das Ministerium vorbereitet hatte. Das verdeutlicht allerdings, dass er nicht hinreichend im Thema steckt.“
Quelle: AfD-Landtagsfraktion
