Die Kandidaten der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag für die Parlamentarische Kontrollkommission gem. § 25 Abs. 1 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes sowie für die Kommission nach Artikel 10 Grundgesetz (G-10-Kommission) gemäß § 2 Abs. 2 des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Artikel-10-Gesetzes wurden heute erneut nicht in die entsprechenden Ämter gewählt. Dazu sagt Björn Höcke, Vorsitzender der [...]

Sehr geehrte Mitglieder, Förderer und Interessenten, wir wünschen Ihnen auf diesem Weg trotz der derzeitigen Umstände ein frohes Osterfest. Das Coronavirus und das zum Teil haarsträubende Krisenmanagement der Altparteien haben zwar dafür gesorgt, dass die Osterfeierlichkeiten diesmal im sehr engen familiären Kreis stattfinden müssen, trotzdem sollten wir uns das Fest davon nicht verhageln lassen. Konzentrieren [...]

Wir stellen fest, dass die Bundesregierung durch ihr anfangs zögerliches Vorgehen und die völlige Unterschätzung des Virus die späteren harten Einschnitte in Grundrechte und Wirtschaftsleben zu verantworten hat. Die Handlungen der Regierung sind von Intransparenz und Panik geleitet und nur bedingt zur Bewältigung der Krise geeignet. Der erfolgreiche Umgang anderer Länder, wie etwa Südkorea, mit [...]

Seit dem 22. März gilt bundesweit ein sogenanntes Kontaktverbot, durch das das gesellschaftliche Leben auf ein notwendiges Minimum reduziert wurde. Mit der Wirtschaft wurde auch der Verkehr drastisch zurückgefahren. Trotzdem steigen nach den Messdaten des Umweltbundesamtes an vielen Thüringer Messstationen die Werte für Feinstaub und Stickstoffdioxid signifikant an. Dazu Nadine Hoffmann, Umweltpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion [...]