Beim Lesen der Lokalpresse durfte ich heute an „Erkenntnissen“ des Saalfelder CDU-Stadtratsfraktionsvorsitzenden teilhaben. Wie so viele seiner Parteifreunde in nah und fern arbeitet er sich an der AfD ab. Auf den ersten Schenkelklopfer musste ich nicht lange warten: „Die AfD sehnt sich in ihrer Nische des Populismus nach einer Nähe zur CDU, weil sie sonst [...]
Wie aus dem gestern vom Thüringer Rechnungshof veröffentlichten Jahresbericht zur Finanzprüfung der Kommunen hervorgeht, sieht der Rechnungshof die pauschale Zahlung von Millionenbeträgen an die Städte, Gemeinden und Kreise kritisch. Der Rechnungshof forderte die Landesregierung auf, bei den Finanzhilfen für die Kommunen in der Corona-Krise umzusteuern. Die AfD-Fraktion unterstützt die Forderung des Thüringer Rechnungshofs nach einer [...]
Die CDU/CSU war einmal die Partei der Mitte. Die Partei der Wirtschaft und der Finanzen. Eine konservative und werteorientierte bürgerliche Partei. Längst vorbei! Sie ist zur Merkel-Partei verkommen und driftet immer weiter nach links. Man biedert sich dem grünen Popanz an und opfert dafür unsere Wirtschaft und damit unseren Wohlstand. Bürgerrechte und Demokratie werden mehr [...]
Bereits vor mehr als einem Vierteljahr hatte ich an dieser Stelle dargelegt, warum Neuwahlen in Thüringen niemandem nützen. Wie sich jetzt gezeigt hat, kommen Rot-Rot-Grün und die CDU aus der selbstgewählten Zwickmühle nicht heraus. Daran ändert auch die Verschiebung der Landtagswahl auf den Tag der Bundestagswahl nichts. Übel ist, dass sich Linke und CDU nicht [...]
15.000 Krankenhausbetten wurden in den letzten 30 Jahren in Thüringen abgebaut! Die Anzahl der Krankenhäuser wurde von 98 auf 43 mehr als halbiert. Im Krankenhaus Schleiz hat man innerhalb des letzten Jahres aufgrund von Missmanagement und politischen Fehlentscheidungen die Bettenanzahl von 110 auf etwa 30 dramatisch reduziert und ganze Stationen geschlossen. Mit meiner Anfrage an [...]