Auf der Klausurtagung am 06.12.2021 hat die Thüringer AfD-Fraktion den Landeshaushalt des Freistaats Thüringen beraten. Kernthema war dabei unter anderem der kommunale Finanzausgleich. Robert Sesselmann, der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag stellte fest: „Der Freistaat Bayern gibt jeden dritten Euro des Landeshaushaltes für seine Kommunen aus. Angelehnt daran fordern wir als AfD-Fraktion, diesem [...]
Unter den Gegebenheiten des diesjährigen Jahreswechsels einen Weihnachtsgruß mit allerlei Glückwünschen zu formulieren kann unter einem gesunden Blickwinkel zynisch erscheinen. Ist es möglich, dass während des Abdriftens unserer einst festen Gemeinschaft in eine zerrissene und von Vorwürfen geprägten, inzwischen per Dekret festgestellten Zweiklassengesellschaft, überhaupt Besinnlichkeit einkehren kann? Ganz ohne große Familienzusammenkünfte, den ausbleibenden Weihnachtsmärkten, der [...]
Angesichts weiter steigender Zahlen positiver Corona-Testergebnisse reagiert die Thüringer Landespolitik mit weiteren Verschärfungen der bereits bekannten Maßnahmen und drastischen Freiheitseinschränkungen. Erwartungen, die die Landesregierung mit ihrer Impfstrategie geweckt hat, haben sich nicht erfüllt. Die Zahl der Impfdurchbrüche steigt, so waren in der vergangenen Woche 30 % der Corona-Patienten auf der Intensivstation im Geraer Wald-Klinikum (Quelle: [...]
Nach bundesweit steigenden Zahlen positiver Corona-Testergebnisse sowie dem Erreichen der höchsten Warnstufe in Thüringen reagierte die Rot-Rot-Grüne-Landesregierung bereits am Dienstag, dem 23.11.2021 mit der Festlegung weiterer verschärfter Maßnahmen, um die Corona-Krise zu bewältigen. Dazu gehören bereits jetzt Maßnahmen wie die Sperrstunde für Gastronomie und Spielhallen ab 22 Uhr und die Ausgangssperre für Ungeimpfte (von 22 [...]
Die politisch Verantwortlichen im Lande werden wirklich nicht müde, den durch ihr Nicht-Handeln entstandenen desolaten Zustand des Gesundheitswesens einer „Solidargemeinschaft“ unterschieben zu wollen. Waren vor einem Jahr noch die „Unvorsichtigen“ die Hauptschuldigen, so sind es nun die Ungeimpften. Auf breiter Front werden sie als „Pandemietreiber“ verunglimpft. Da werden böse Erinnerungen an „Volksschädlinge“, „Klassenfeinde“ und „feindlich-negative [...]