Obgleich im Saale-Orla-Kreis für die kommenden fünf Jahre fast 18 Millionen Euro für Baumaßnahmen an Landesstraßen, und damit rund zwei Millionen Euro mehr als in den vergangenen Jahren, ausgegeben werden soll, sind deutlich weniger Maßnahmen geplant. Wobei hier die massiv gestiegenen Preise im Bauwesen natürlich nicht berücksichtigt werden. Aufgrund prognostizierter hoher Kosten werden statt 27 [...]
Die im gestrigen Petitionsausschuss behandelte Petition, wonach die größtenteils aus Ilmenau stammenden Petenten die Einrichtung eines Härtefallfonds von der Landesregierung fordern, welcher zur Abmilderung der von diesen zu zahlenden hohen Straßenausbaubeiträgen der Jahre 2015 bis 2018 dienen soll, dürfte scheitern. Hierzu positioniert sich Robert Sesselmann, kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion wie folgt: „Es gehört schon fast [...]
Unter dem Motto „Gesund ohne Zwang – JA zum Volksbegehren!“ findet am Freitag, dem 03.06.2022 von 18:00 bis 19.00 Uhr auf dem Neumarkt in Schleiz eine Kundgebung der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag statt. Nach wie vor droht unseren dringend benötigten ungeimpften Fachkräften in den Gesundheits- und Sozialberufen ein Bußgeld von 2500 Euro sowie Betretungs- oder [...]
Mit ihrer bereits im Märzplenum eingereichten Gesetzesinitiative zur Vereinfachung des Hochbaurechts Thüringen sollen Handwerksmeister im Bauhandwerk kleinere Gebäude bis zur Gebäudeklasse 2 selbst planen können. Die erste Beratung des Gesetzentwurfs fand am vergangenen Freitag am späten Nachmittag im Landtag statt. Trotz Stimmen von AfD und CDU hat es für eine Ausschussüberweisung nicht gereicht. Die zweite [...]
179 Menschen zwei Stunden bei Temperaturen um den Gefrierpunkt von Einsatzzügen der LPI Gotha, der LPI Nordhausen, einer Hundertschaft der Bereitschaftspolizei Thüringen und 61 Einsatzkräften der LPI Saalfeld umschlossen Nachdem die Bürgerproteste und unsere Oppositionsarbeit dafür sorgten, dass den unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen sowie der allgemeinen Impfpflicht zunächst eine Absage erteilt wurde, müssen unsere dringend benötigten ungeimpften [...]