Mit einem Gesetzentwurf zur Stärkung des Thüringer Sports will die AfD-Fraktion Thüringen die verfassungsgemäße Anerkennung des Sports durch eine angemessene finanzielle Ausstattung der Kommunen verbessern. Uwe Thrum, Mitglied des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport im Thüringer Landtag erklärt: „Mit unserem Gesetzentwurf wollen wir ein neues Kapitel in der Sportförderung aufschlagen. Wir nehmen damit die [...]
Planungsentwurf der Brücke durch Setzpfandt und Wenzel GmbH Am heutigen 25.07.2022 trafen sich im Landratsamt Schleiz zahlreiche Vertreter aus Politik und Verwaltung, um über den geplanten Bau der Linkenmühlenbrücke zu diskutieren. Darunter die Landräte der beiden Landkreise, die Bürgermeister der angrenzenden Gemeinden, Vertreter des zuständigen Landesamtes, zahlreiche Landtags- und Kreistagsabgeordnete und die Ingenieure [...]
Bezugnehmend auf die Meldung der Deutschen Presseagentur, wonach die Verbraucherzentrale Thüringen die Landesregierung auffordert, das Kartellamt mit der Überprüfung der Energiepreise zu beauftragen, sagt der fachpolitische Sprecher für Verbraucherschutz der AfD-Fraktion Thüringen, Robert Sesselmann: „Es ist schier unbegreiflich, warum das Kartellamt nicht längst von sich aus tätig geworden ist. Das Kartellamt darf nicht länger als [...]
Gegen die Preisentwicklungen und die immer weiter steigende Inflationsrate – im Mai auf knapp 9 % - sowie zur reellen Entlastung aller Bürger fordert die AfD-Fraktion Thüringen für die Landtagssitzung im Juni erneut, dass ein entschiedenes Gegensteuern dringend erforderlich ist. Uwe Thrum, Mitglied des Wirtschaftsausschusses des Thüringer Landtags und handwerkspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion erklärt: „Angesichts [...]
Medienberichten vom 22. Juni 2022 zufolge, übt der frühere Parlamentarier und kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Die LINKE, Frank Kuschel, scharfe Kritik an Innenminister Georg Maier (SPD). Nach Auffassung Kuschels, der aktuell Vorsitzender der „Thüringer Bürgerallianz für sozial-gerechte Kommunalabgaben“ ist, sei Georg Maier für sein Ministeramt „ungeeignet“, weil er den „Parlamentswillen missachte“ und einen von der [...]