Aktuelles aus Süd-Ost-Thüringen
Kramer: Bahnverkehr darf kein Schönwetter-Versprechen sein
Die aktuelle Hitze-Sonderkulanz der Deutschen Bahn macht erneut deutlich, wie störanfällig der Schienenverkehr in Deutschland inzwischen geworden ist. Wenn bereits normale Sommertemperaturen dazu führen, dass Fahrgäste ihre Reise kostenlos stornieren können und öffentlich der Eindruck entsteht, man solle besser zu [...]
Mühlmann: Belog IM Maier den Thüringer Landtag absichtlich?
Innenminister Georg Maier (SPD) hat dem Thüringer Landtag das wahre Ausmaß der Gefährdungslage zum AfD-Bundesparteitag am 4. Juli in Erfurt verschwiegen. Aus internen Polizeidokumenten hat die „Welt“ über die Einschätzungen der Thüringer Polizei berichtet: bis zu 2.500 gewaltbereite oder gewaltsuchende [...]
Höcke: Entlastungsgesetz der Landesregierung ist eine politische Showveranstaltung
Der von der Landesregierung angekündigte Bürokratieabbau mit dem Thüringer Entlastungsgesetz erweist sich nach monatelangem Getöse als weitgehend wirkungs- und wertlos. Neun Sitzungen des federführenden Ausschusses, große mediale Ankündigungen und ein als »komplexes Werk« beworbener Gesetzentwurf haben am Ende kaum mehr [...]
Dietrich: Chaos-Koalition widerspricht sich beim Thema Studiengebühren
Der Thüringer Landtages beriet am Donnerstag in zweiter Lesung über den Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zur Einführung von Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer. In seiner Rede verkündete der hochschulpolitische Sprecher der BSW-Fraktion, Dirk Hoffmeister, dass er diesen Entwurf nicht aus Prinzip ablehne, sondern [...]