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Aktuelles aus dem Kreisverband Nordhausen
Kommission zur Prüfung der Ablehnung von Minderheitsanträgen in Untersuchungsausschüssen muss arbeitsfähig sein
Die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen haben aufgrund eines abgelehnten Antrags im Untersuchungsausschuss 7/4 „Postenaffäre“ eine Kommission aus zwei Richtern des Thüringer Oberlandesgerichts und eines Richters des Thüringer Oberverwaltungsgerichts angerufen. Ziel ist die [...]
Stephan Brandner: Auch in Zukunft keine Gendersternchen!
Der Rat für Rechtschreibung hat keine neue Empfehlung hinsichtlich des Umgangs mit Gendersternchen, -doppelpunkt und -unterstrich herausgegeben. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, begrüßt die Entscheidung und fordert [...]
Götz Frömming/Nicole Höchst: Regierung muss Forschung zu Schulproblemen von Jungen fördern
Berlin, 12. Juli 2023. Die Forschung zu Schulproblemen von Jungen hat die Bundesregierung bisher nicht gefördert. Stattdessen wurde die Forschung zu spezifischen Problemen von Mädchen mit über 1,6 Millionen Euro [...]
Stephan Brandner: Klimaterroristen stoppen!
Am heutigen Donnerstag haben sich Klimaterroristen der sogenannten „Letzten Generation“ auf die Landebahnen der Flughäfen in Hamburg und Düsseldorf geklebt und damit für Chaos im Flugverkehr gesorgt. Stephan Brandner, stellvertretender [...]
Aust: Krankenhausreform gefährdet Versorgung im ländlichen Raum
Nach wochenlangem Ringen haben sich Vertreter der Ampel-Regierung mit den Gesundheitsministern der Länder auf Eckpunkte für eine deutschlandweite Klinikreform verständigt. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) verkündet in diesem Zusammenhang, dass noch [...]
Czuppon: Mittel im Landeshaushalt für Investitionen der Gemeinden für Brandschutzausrüstung aufstocken
Nach Einschätzung des Thüringer Feuerwehr-Verbandes müssen die Thüringer Feuerwehren in den nächsten Jahren eine erhebliche Anzahl ihrer derzeit genutzten Fahrzeuge austauschen. Auf seinem jüngsten Verbandstag warb der Feuerwehrverband um Unterstützung [...]