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Aktuelles aus dem Kreisverband Altenburger Land
Aust: Hochschulen werden zunehmend zu Orten des zeitgeistkonformen Mitläufertums
Zur Aktion „92 Tage“, an der sich einige Thüringer Hochschulen beteiligen, sagt René Aust, hochschulpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Auch wenn sich die Initiatoren nach außen neutral geben, [...]
Möller: Kein Schlussstrich unter die politische Aufarbeitung der Coronakrise
Das Thüringer Verfassungsgericht hat gestern verkündet, dass die rechtlichen Grundlagen der Corona-Verordnung vom 31.10.2020 und der Einschätzungsspielraum der Landesregierung zur Coronakrise nicht zu beanstanden seien. Dies betrifft insbesondere die Frage [...]
Thrum: Landesregierung beschädigt Thüringentourismus
Zur Äußerung von Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee, die politische Stimmung in Thüringen könne sich negativ auf den Tourismus auswirken, sagt Uwe Thrum, tourismuspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Erneut versucht [...]
Hoffmann: Landesregierung agiert gegen Naturschutz und missachtet demokratischen Willen
Zur heutigen Regierungsmedienkonferenz mit Ministerin Susanna Karawanskij (Die Linke) sagt die forstpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Nadine Hoffmann: „Mit der abermaligen Missachtung parlamentarischer Mehrheitsentscheidungen fügt die Landesregierung der Demokratie Schaden zu [...]
Michael Kaufmann: Regierung verschläft Voraussetzungen für weiterhin erfolgreiche Fusionsforschung
Am Freitag wurde im Deutschen Bundestag ein Antrag der CDU/CSU zur „Stärkung der Fusionsforschung auf Weltklasseniveau“ debattiert. Die AfD-Fraktion ergänzte diesen Antrag mit einer „Fachkräfteinitiative für die Fusionsforschung“ (BT-Drucksache 20/10394). [...]
Mühlmann: keine politische Rückendeckung für extremistische Straftaten
Wie der MDR berichtet, ist eine Gruppe gesuchter mutmaßlicher Linksextremisten, die im Februar 2023 in Budapest mutmaßliche und vermeintliche Neonazis niedergeschlagen und teils schwer verletzt haben, grundsätzlich bereit, sich den [...]