SPD-Landeschef Andreas Bausewein hat beim Landesparteitag dazu aufgerufen, die AfD zu „ächten“. In den Augen des Landessprechers der AfD Thüringen, Björn Höcke, ist dieser Aufruf ein Beleg dafür, wie weit sich die ehemalige Volkspartei SPD von den Bürgern entfernt hat: „Wenn der thüringische SPD-Landesvorsitzende eine demokratisch gewählte Partei wie die AfD, die sich Rechtsstaatlichkeit und [...]
Die Arbeits- und Sozialministerkonferenz setzt sich u.a. dafür ein, dass geduldete, jugendliche Asylbewerber in Deutschland eine Ausbildung beginnen dürfen. Dazu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller: „Auch die AfD begrüßt grundsätzlich alle Bemühungen, Flüchtlingen – also Menschen mit bewilligtem Asylantrag – für den Zeitraum ihres Aufenthalts eine Integration in den [...]
In der letzten Nacht ereignete sich in Paris ein unfassbar feiger islamistischer Terroranschlag. Dieser Angriff richtete sich gegen unsere Lebensweise, Kultur und Werte. Heute ist nicht der Tag für politische Forderungen. Der Landesverband Thüringen und die Landtagsfraktion der AfD trauern mit den Hinterbliebenen um die Opfer der Terrornacht von Paris. Björn Höcke Stefan Möller Stephan [...]
Von Stefan Möller, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Die Bundesregierung hat die frühzeitigen Warnungen vor einem wachsenden Asylbewerberzustrom nach Deutschland und der daraus resultierenden Überforderung unseres Landes erst viel zu spät ernst genommen. Insbesondere Bundeskanzlerin Merkel hat mit der aktiven Förderung der Einreise von Asylbewerbern aus sicheren Drittstaaten wie Ungarn den europäischen Asylrechtsrahmen gebrochen und damit [...]
Die 17,50€ für die Öffentlich-Rechtlichen, welche die zwangsverpflichteten Beitragszahler monatlich abgeben müssen und welche den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten Milliardenbeträge garantieren, werden von ARD, ZDF und Deutschlandradio wie folgt „gerechtfertigt“: Ihr Rundfunkbeitrag ermöglicht eine unabhängige Berichterstattung – frei von wirtschaftlichen und politischen Interessen. So können wir für jeden die passenden Inhalte bieten und unser Angebot so vielfältig gestalten wie die [...]
