Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat eine Aussetzung der Vorrangprüfung bei Asylbewerbern gefordert, die in Deutschland eine Arbeit aufnehmen wollen. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Björn Höcke: „Tiefensees Vorstoß ist unredlich und zeigt einmal mehr, wessen Interessen er dient – nämlich allein denen der Wirtschaft. Asylbewerber sind für ihn anscheinend nur Humankapital, [...]
Zumindest scheinen die Politiker der etablierten Parteien allesamt die Zielrichtung ihres Handelns völlig aus den Augen verloren zu haben. Kanzlerin Angela Merkel und die Bundesminister haben mal geschworen, dass sie ihre „Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, [...]
Nach dem Bekanntwerden der massenhaften sexuellen Übergriffe und Vergewaltigungen, einhergehend mit Diebstahl und Körperverletzung, in mehreren deutschen Städten in der Silvesternacht ist die „Veränderung“ Deutschlands und Europas nun auch in den Mainstream-Medien und den Öffentlich-Rechtlichen angekommen. Was vorher allenfalls in kleinen Lettern in der Regionalpresse thematisiert wurde, konnte wegen der Vielzahl an Opfern nicht in dem [...]
Gestrige MDR-Berichterstattung falsch Der MDR hat gestern berichtet, es gäbe „neue Ermittlungen“ gegen den Thüringer AfD-Fraktions- und Landeschef Björn Höcke durch die Staatsanwaltschaft Halle. Diese Berichterstattung ist falsch, denn die Vorprüfung wegen einer angeblichen Volksverhetzung wurde heute eingestellt. Offenbar hat der MDR bereits gestern bei der Staatsanwaltschaft diesbezüglich nachgefragt, aber heute nicht überprüft, ob diese [...]
Unterstützung beim Aufbau von fünf neuen Fraktionen im Wahljahr 2016 vereinbart Die fünf Fraktionsvorstände der Alternative für Deutschland aus Sachsen, Brandenburg, Thüringen, Hamburg und Bremen haben sich gestern zu ihrer ersten gemeinsamen Fraktionsvorstandssitzung getroffen. Dazu erklärte die sächsische Fraktions- und Bundesvorsitzende der AfD, Frauke Petry, die zu dem Treffen nach Leipzig eingeladen hatte: „Ich freue [...]
