Allgemeines Archive - Seite 44 von 81

6 04, 2016

Staatliche Geldzahlungen an Berufsdemonstranten

2016-04-06T14:20:27+02:006. April 2016|Allgemeines|

Zumindest über das Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit hat die Landesregierung in der Vergangenheit Fahrten zu sogenannten „Gegendemonstrationen“ finanziert bzw. finanzieren lassen. Daher hat Stephan Brandner, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, in einer kleinen Anfrage nach der steuer- und sozialrechtlichen Behandlung von Berufs- und gewerblichen Gegendemonstranten gefragt. In ihrer Antwort auf [...]

5 04, 2016

Berichterstattung oder Meinungsmache

2016-04-05T14:16:13+02:005. April 2016|AfD Thüringen, Allgemeines|

Mehr als 40 Einwohner aus Wasungen und Umgebung waren am 4. April der Einladung des AfD-Kreisverbandes Südthüringen gefolgt und beteiligten sich im Rahmen des Bürgerdialoges an einer lebhaften Diskussion. Das angekündigte Thema „Meinungsfreiheit“ war und ist buchstäblich in aller Munde. Die Wasunger haben damit besondere Erfahrungen gemacht, als die Übertragung des letzten Karnevalsumzuges durch den [...]

3 04, 2016

Möller: Ramelow macht Politik gegen die Interessen Thüringens

2016-04-03T14:50:51+02:003. April 2016|AfD Thüringen, Allgemeines|

Der Vorschlag von Ministerpräsident Bodo Ramelow, 2.000 Asylsuchende aus Idomeni in Thüringen aufzunehmen, stößt auf scharfe Kritik der AfD-Fraktion. Deren asylpolitischer Sprecher, Stefan Möller, nennt Ramelows Vorstoß „eine Politik, die gegen die Interessen Thüringens gerichtet ist“. Während für Kitas und Schulen, aber auch bei anderen wichtigen Staatsaufgaben das Geld angeblich fehle, wolle Ramelow den Steuerzahler [...]

1 04, 2016

Möller: Thüringer leiden unter massiver Zunahme von Wohnungseinbruchdiebstählen

2016-04-01T11:43:17+02:001. April 2016|Allgemeines|

Laut der Polizeilichen Kriminalstatistik stieg die Zahl der Wohnungseinbruchdiebstähle im Jahr 2015 von 979 auf 1477 Fälle an. Dies ist ein Anstieg von über 50 Prozent. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller, kritisiert in diesem Zusammenhang die Untätigkeit von Innenminister Poppenhäger: „Bereits vor einem Jahr zeichnete sich ab, dass die offenen Grenzen [...]

31 03, 2016

Thüringen wird beim Wirtschaftswachstum abgehängt

2016-03-31T06:16:50+02:0031. März 2016|AfD Thüringen, Allgemeines|

Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller, sieht für das magere Wirtschaftswachstum im vergangenen Jahr in Thüringen landespolitische Gründe: „Dass Thüringen beim Wirtschaftswachstum auch von anderen ostdeutschen Bundesländern abgehängt wird, ist die logische Folge der Wirtschaftspolitik von Wirtschaftsminister Tiefensee und Ministerpräsident Ramelow. Statt den bereits unter der CDU stark eingeengten unternehmerischen Handlungsspielraum etwas [...]