Die Opferberatung ezra hat am Montag über einen angeblichen Anstieg fremdenfeindlicher Gewalt in Thüringen informiert. Der asylpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller, wies die Zahlen von ezra als unseriös und unglaubwürdig zurück: „Ezra zählt Fälle in der Jahreschronik rechter Gewalt auf, in denen sich der Vorwurf rechtsextremer oder rassistischer Gewalt nicht bestätigt [...]
Wähler in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin haben in Kürze die Gelegenheit, die richtigen Schlussfolgerungen zu ziehen Zum islamistischen Terroranschlag in einem Regionalzug bei Würzburg erklärt Stefan Möller, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Merkels und Ramelows naive Willkommenspolitik hat viel zu viele junge, ungebildete und radikale muslimische Männer nach Deutschland gebracht. Sie tragen damit die [...]
In der aktuellen Thüringer Tagespresse überraschte die SPD mit der Schlagzeile: „Kanada als Vorbild: Thüringer SPD stößt Einwanderungsgesetz an“. Im Text steht, dass sich die Thüringer SPD für ein Einwanderungsgesetz stark machen will. Hat die SPD-Landesspitze in ihrer Politik umgedacht oder braucht sie ein gutes Thema für die Sommerpause? Einiges wird klarer, wenn man weiterliest: [...]
Das Wort Toleranz wird immer dann gebraucht und ausgesprochen, wenn dem Bürger eine „alternativlose“ Entscheidung der Altpolitik als etwas Gutes verkauft oder wenn jegliche Kritik an Geschehnissen im Vorfeld unterbunden werden soll. Wer will denn schließlich nicht tolerant sein oder sich gar der Intoleranz der linksgrünen Toleranzfraktion aussetzen? Toleranz klingt ja auch viel schöner, aber auch verklärender als Duldung bzw. [...]
Nach dem grauenhaften Anschlag von Nizza, bei dem über 80 Tote und viele Verletzte zu beklagen sind, äußerten auch Politiker der Grünen ihre Bestürzung und bekundeten Solidarität mit den Opfern und Hinterbliebenen. Gleichzeitig warnen die Grünen vor einer Vermischung der Flüchtlings- mit der Sicherheitspolitik und der voreiligen Verurteilung des Islam. Sie beharrten darauf, die Erweiterung [...]