Unseren Livestream aus Schwerin können Sie heute ab 18 Uhr hier mitverfolgen: Nach letzten Prognosen wird ein Bestergebnis für die AfD in Mecklenburg-Vorpommern erwartet, wir drücken unseren Parteifreunden im Norden die Daumen!
Zu den Berichten, wonach sich die Bundesregierung von der Armenien-Resolution des Bundestages distanzieren will, sagt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Jetzt lässt Angela Merkel die Maske fallen: Sie paktiert mit dem islamistischen Despoten und schäbigen Handlanger des Islamischen Staates, Erdogan. Statt die deutsche Souveränität in der Außen- und Sicherheitspolitik wiederherzustellen, macht sie [...]
Ein gestern von der AfD-Fraktion im Plenum eingebrachter Gesetzentwurf sieht den verpflichtenden Volksentscheid bei allen Verfassungsänderungen vor. Jede Verfassungsänderung müsste sich dann dem Votum des Volkes stellen. Damit könnten die Bürger bereits über die Einführung fakultativer Referenden abstimmen. Die Regelung orientiert sich an den Bundesländern Hessen und Bayern, in denen das Volk jede Verfassungsänderung bestätigen [...]
Mit einem Nikab-Auftritt hat die AfD-Abgeordnete Wiebke Muhsal im Thüringer Landtag gegen die Entwürdigung der Frau durch die Vollverschleierung demonstriert. Zu ihrer Aktion im Plenum erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Muhsal: „Der Nikab und die Burka machen Frauen gesichtslos. Ein Stück Stoff bedeckt nicht nur die Haare und Körperformen einer Frau, sondern auch ihre Gesichtszüge und [...]
Die AfD-Abgeordnete Corinna Herold und ihre Mitstreiter sind im Streit um den Bau einer Moschee im Erfurter Stadtteil Marbach in die nächste Runde gegangen. Gegen die Pläne der islamischen Ahmadiyya-Gemeinde haben sie bei der Stadtverwaltung einen neuen Antrag für ein Bürgerbegehren eingereicht, der die rechtlichen Einwände der Stadt aufgreift. Parallel dazu werden die Antragsteller das [...]