Der Bund und seine nachgelagerten Behörden zahlten im Jahr 2017 über 1,5 Millionen Euro für die Rundfunkbeiträge. Das ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Thüringer AfD-Abgeordneten Brandner. In den Jahren 2010 bis 2012 entstanden sogar Kosten, die über 2,5 Millionen Euro jährlich lagen. Der Vorsitzende der Landesgruppe Thüringen setzt sich [...]

Zum Stichtag 10. Januar 2018 waren 1.761 deutsche Staatsnagehörige im Ausland inhaftiert, wie sich aus der Antwort auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt. Auf deren Wunsch werden sie von deutschen Auslandsvertretungen betreut. Die Anzahl sei nach Aussage des Auswärtigen Amtes jedoch nicht als abschließend zu betrachten, da nicht jeder Inhaftierte es wünscht, [...]

Vergangene Woche verabschiedete der Suhler Stadtrat einen Beschluss: Polizei und Bürgermeister sollen prüfen lassen, ob es sich bei der Innenstadt um einen „gefährlichen Ort“ handelt. Dies könnte einen ganzen Katalog mit zahlreichen Sicherheitsmaßnahmen nach sich ziehen. Der AfD-Bundestagsabgeordnete für Süd-Thüringen und Landessprecher der Jungen Alternative Thüringen Dr. Anton Friesen erklärte hierzu: „Es ist zwar zu [...]

Die EU-Kommission plant innerhalb ihrer Urheber-Richtlinie, Online-Plattformen ab einer bestimmten Größe zu verpflichten, sogenannte Upload-Filter einzusetzen. Diese sollen automatisiert Inhalte löschen, die zuvor einer ‚schwarzen Liste‘ zugeordnet worden seien. Zwar handele es sich offiziell um eine Maßnahme, die dem Urheberschutz beispielsweise im Bereich von Videos dienen soll, jedoch scheint auch eine Anwendung auf Texte nicht [...]