Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde im Kreisverband Ilmkreis-Gotha,
bei 22% liegen wir in der INSA-Umfrage zur Bundestagswahl vom 29. Juli 2023.
Während bei den Altparteien mit großer medialer Unterstützung weiter hektisch bis hysterisch über Brandmauern gerätselt und um das vermeintlich beste Rezept diskutiert wird, wie man unter sich bleiben kann, schreiten wir weiter entschlossen voran.
Bundesparteitag am vergangenen Freitag. Und dann das gesamte Wochenende, am Sonnabend bis spät in die Nacht, haben wir in Magdeburg dafür gearbeitet, um uns auf das kommende Jahr vorzubereiten. Unser Thüringer Kandidat René Aust ist auf den 3. Listenplatz gewählt. Herzlichen Glückwunsch, lieber René! Am kommenden Freitag geht es nochmals bis zum Sonntag weiter. Danach werden die Kandidaten abschließend aufgestellt sein, damit wir nach der Wahl in Brüssel weiter klare Ansagen machen können ab 2024.
Den Leitantrag zur EU-Wahl können Sie bereits hier abrufen:
https://www.afd.de/wp-content/uploads/2023/06/2023-06-14_Leitantrag-Europawahlprogramm_.pdf
Vielen Dank allen Thüringer Delegierten und Mitstreitern aus dem gesamten Bundesgebiet, die in Magdeburg mit dabei waren und am kommenden Wochenende wieder mit dabei sein werden.
Auch in der Sommerferienzeit zeigen wir auf den Straßen und Plätzen in vielen Orten in unserem Kreisverbandsgebiet Präsenz. Morgen sind wir zum Beispiel mit dem Infomobil der Bundestagsfraktion in Arnstadt und Gotha. Schauen Sie gerne vorbei!
Zu unserem mittlerweile traditionellen Sommer-Biergartenabend mit etwa 50 Gästen konnten wir am 20. Juli wieder neue Mitglieder unseres Kreisverbands – inzwischen auch in guter Tradition – mit Begrüßungstaschen in unseren Reihen willkommen heißen. Schön, dass ihr dabei seid! Einen kleinen Bericht dazu gibt es in diesem Rundbrief.
Zusammen für unsere Heimat. Wir sind bereit für mehr.
Wir wünschen Ihnen / Euch eine schöne Sommerzeit.
Für den Kreisvorstand
Herzlichst, Ihr / Euer
Marcus Bühl
+++ Infomobil der AfD-Bundestagsfraktion im Kreisverbandsgebiet +++
01.08.2023 – Arnstadt, am Hopfenbrunnen, 10-11 Uhr
01.08.2023 – Gotha, an der Margarethenkirche (Neumarkt), 12-13 Uhr
+++ Infostände des Kreisverbands im August 2023 +++
10.08.2023 – Stadtilm, Marktplatz, 10-12 Uhr
11.08.2023 – Ilmenau, in der Fußgängerzone (an der Wettersäule), 10-12 Uhr
11.08.2023 – Ilmenau, vor dem Rotstiftmarkt, 14-15 Uhr
15.08.2023 – Waltershausen, am Marktplatz, 10-12 Uhr
17.08.2023 – Tambach-Dietharz, vor der Sparkasse, 15-17 Uhr
23.08.2023 – Bad Tabarz, Spindlerplatz, 14-17 Uhr
29.08.2023 – Arnstadt, am Hopfenbrunnen, 10-12 Uhr
30.08.2023 – Ohrdruf, vor der Sparkasse, 10-12 Uhr
Wir freuen uns auf Ihre Unterstützung an den Infoständen!
+++ Bürgerabende im Kreisverbandsgebiet im August 2023 +++
Waltershausen: Donnerstag, 17.08.2023, 20 Uhr
Wirtshaus „Zum Plan“, Plan 6, 99880 Waltershausen
Bürgerabend des Ortsverbands Emsetal-Waltershausen, mit Vertretern der Kreistagsfraktion und Stadtratsfraktion Waltershausen
Arnstadt: Mittwoch, 30.08.2023, 19 Uhr
Saalfelder Eck, Saalfelder Straße 2, 99310 Arnstadt
Bürgerabend des Kreisverbands mit Olaf Kießling, Marcus Bühl und Vertretern der Kreistagsfraktion, aktuelle Berichte aus Bund, Land und der Kommunalpolitik
+++ Bericht aus der AfD-Kreistagsfraktion im Ilmkreis +++
Wie aus einer Antwort der Landrätin auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im Kreistag des Ilm-Kreises hervor geht, haben sich die Miet- und Mietnebenkosten zur Unterbringung von Migranten und Flüchtlingen von ca. 1,3 Mio. € im Jahr 2020 auf über 3,5 Mio. € im Jahr 2022 erhöht. Mit einer weiteren Erhöhung der Kosten in 2023 ist zu rechnen.
Gleichlaufend beträgt der Investitionsrückstau bei der Sanierung von Schulen und Sporthallen 66 Mio. €. Die zur Unterbringung der Migranten und Flüchtlingen durch den Kreis aufzuwendenden Finanzmittel wären ausreichend, um mindestens eine Schule oder eine Turnhalle komplett zu sanieren.
Es ist also unbedingt notwendig, endlich die aktuelle Flüchtlingspolitik vom Kopf auf die Füße zu stellen, bevor die existente Situation vollends kollabiert.
Wir fordern, dass jeder Flüchtling oder Migrant, der ohne Duldungsstatus ausreisepflichtig ist und/oder eine relevante Straftat begangen hat, Deutschland zu verlassen hat – ohne Wenn und Aber.
Ein „weiter so“ in der Flüchtlings- und Migrationspolitik führt nach unserer Auffassung zu chaotischen gesellschaftlichen, sozialen und wirtschaftlichen Verwerfungen und ist nicht länger tolerierbar.
Wir fordern die Landrätin auf, sich einer weiteren Aufnahme von Migranten und Asylanten ohne zuerkannten Asylstatus konsequent zu verweigern und gegenüber der Thüringer Landesregierung eine Abschiebung geduldeter oder abgelehnter Asylbewerber einzufordern.
Mehr im vollständigen Artikel:
https://www.facebook.com/photo/?fbid=631371132506628&set=a.608147738162301
Hans-Joachim Fiedler,
Kreistagsfraktion Ilm-Kreis
+++ Biergartenabend des Ortsverbandes Emsetal-Waltershausen +++
Zu unserem mittlerweile traditionellen Biergartenabend mit etwa 50 Gästen konnten wir am 20. Juli 2023 wieder Politik und Geselligkeit in sommerlicher Atmosphäre miteinander verbinden, wenn auch die Temperaturen etwas zu wünschen übrig ließen.
Nach den Begrüßungen durch die beiden Ortsverbandssprecher Wolfgang Bauer und Rainer Zeiß sowie Kreissprecher Marcus Bühl führten Vertreter der Stadtratsfraktion Waltershausen und Kreistagsfraktion Gotha zu den anstehenden Kommunalwahlen aus.
Im Anschluss konnten wir neue Mitglieder unseres Kreisverbands – inzwischen auch in guter Tradition – mit Begrüßungstaschen in unseren Reihen willkommen heißen. Schön, dass ihr dabei seid!
Herzlichen Dank an das Gasthaus „Zum Hirsch“ in Winterstein für die Bewirtung mit köstlichen Speisen und Getränken.
Vielen Dank allen, die dabei waren!
