Mitgliederrundbrief: AfD-Aufbruchstimmung im ganzen Land, kommunale Wahlsiege, Bürgertische und Infostände im Juli

Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde im Kreisverband Ilmkreis-Gotha,

AfD-Aufbruchstimmung liegt in der Luft. Je nach Umfrage bis zu 21% bundesweit und damit zweitstärkste Kraft! In Thüringen liegen wir bei 34% laut der Infratest-Umfrage vom 5. Juli, und sind mit Abstand stärkste Kraft vor der CDU mit 21%. Hervorragende Aussichten für das kommende Wahljahr!

Vielen Dank allen Sympathisanten und Wählern für diese klaren Ansagen in Bund und Land! Schluss mit rot-gelb-grüner Verbots- und Irrsinnspolitik! Und eine CDU, die Ramelow stützt und in sechs Bundesländern mit den Grünen zusammen regiert, zeigt klar, wo sie steht. Wir wollen eine Politik der Vernunft, konsequent für unsere Heimat. Dafür stehen wir.

Mit der Landratswahl in Sonneberg und der Bürgermeisterwahl in Sachsen-Anhalt geht das klare Signal nach Berlin: AfD-Kandidaten holen absolute Mehrheiten bei den Wahlen um kommunale Spitzenämter! Mit der Oberbürgermeisterwahl in Nordhausen im September, der Landratswahl im Saale-Orla-Kreis im Januar und den thüringenweiten Kommunalwahlen im kommenden Jahr wollen wir diese Erfolge in der Fläche ausbauen. Herzlichen Glückwunsch an Robert Sesselmann nach Sonneberg und an Hannes Loth nach Raguhn-Jeßnitz.

Unserem Kreisvorstandsmitglied Dr. Jens Dietrich gratulieren wir ebenfalls herzlich zu seinem Einzug in den Thüringer Landtag, als Nachrücker für Robert Sesselmann. Alles Gute für Deine Arbeit im Landtag, lieber Jens!

Mit diesem Rückenwind gehen wir nun in die weitere Vorbereitung der Kommunalwahlen und Landtagswahl im kommenden Jahr. Bereits jetzt sind wir in Zusammenarbeit mit den Kommunalfraktionen in unserem Kreisverband in der Vorbereitung der Aufstellungen und des Wahlkampfes.

Wir wünschen Ihnen eine schöne Sommerzeit.

Für den Kreisvorstand
Herzlichst, Ihr / Euer

Marcus Bühl

PS: Anhängend an diesem Rundbrief finden Sie die aktuelle Ausgabe 17 der Landrettung, meiner Wahlkreiszeitung, mit vielen Berichten aus den letzten zwei Monaten. Viel Spaß bei der Lektüre!

+++ Infomobil der AfD-Bundestagsfraktion im Kreisverbandsgebiet +++

11.07.2023 – Waltershausen, am Marktplatz, 10-12 Uhr
13.07.2023 – Großbreitenbach, am Marktplatz, 09-11 Uhr
18.07.2023 – Arnstadt, am Hopfenbrunnen, 10-12 Uhr
19.07.2023 – Ohrdruf, am Marktplatz, 10-12 Uhr
20.07.2023 – Gotha, an der Margarethenkirche (Neumarkt), 13:30-15 Uhr

+++ Infomobil der AfD-Landtagsfraktion im Kreisverbandsgebiet +++

13.07.2023:
Ichtershausen, Str. vor Tegut, 10-11 Uhr
Rudisleben, vor der Eisdiele, 12-13 Uhr
Marlishausen, Hauptstr. gegenüber der Kirche, 14-15 Uhr
Martinroda, Hauptstraße, Gasthaus Veronikaberg, 16-17 Uhr

20.07.2023:
Gräfinau–Angstedt, Marktplatz, 10-11 Uhr
Langewiesen, Parkplatz am Markt, 12-13 Uhr
Neustadt am Rennsteig, Nahkauf, 14-15 Uhr
Stützerbach, vor der Kurverwaltung / Tourist-Info, 16-17 Uhr

+++ Infostände des Kreisverbands im Juli 2023 +++

21.07.2023 – Ilmenau, in der Fußgängerzone (an der Wettersäule), 10-12 Uhr

Wir freuen uns auf Ihre Unterstützung an den Infoständen!

+++ Bürgerabende im Kreisverbandsgebiet im Juli 2023 +++

Winterstein: Donnerstag, 20.07.2023, 18 Uhr
Liebensteiner Str. 65, 99880 Waltershausen OT Winterstein

Biergartenabend mit der Begrüßung neuer Mitglieder, geselliges Beisammensein

Mit Vertretern der Kommunalfraktionen und Marcus Bühl

Arnstadt: Mittwoch, 26.07.2023, 19 Uhr
Saalfelder Eck, Saalfelder Straße 2, 99310 Arnstadt

Bürgerabend des Kreisverbands mit Olaf Kießling, Marcus Bühl und Vertretern der Kreistagsfraktion, aktuelle Berichte aus Bund, Land und der Kommunalpolitik

+++ Bericht aus der AfD-Fraktion im Stadtrat Arnstadt +++

Zur vergangenen Stadtratssitzung hat die Mehrheit unserem Prüfauftrag „Errichtung eines innovativen und kostengünstigen Spielparcour für Jung und Alt“ zugestimmt.

Auch der KJB (Kinder- und Jugendbeirat) hat sich positiv für diese Idee ausgesprochen.

Auf einem Gehweg könnte so mittels Schablonen mit umweltfreundlicher Bodenmarkierungsfarbe ein kleiner Spielparcour angelegt werden.

Mit dieser kreativen und kostengünstigen Idee kann schnell, leicht und kostengünstig ein Spiel- und Spaßvergnügen für Jung und Alt geschaffen werden.

Wir danken allen, welche sich für diesen Antrag ebenfalls positiv ausgesprochen und zugestimmt haben.

Für die Fraktion,
Markus Klimpel

+++ Bericht aus der AfD-Kreistagsfraktion Gotha +++

In Erfurt wurde eine Wahl rückgängig gemacht, in Sonneberg wird nach einer rechtmäßigen Wahl ein „Demokratie-Check“ gemacht und in Gotha wählt man, bis das Ergebnis passt.

Was war da los? Eigentlich ein ganz normaler Vorgang: Für die anstehende Schöffenwahl hat jede Partei des Kreistages das Recht, gemäß der Sitze im Kreistag, eine oder mehrere Vertrauenspersonen für den Wahlausschuss eben jener Schöffenwahl vorzuschlagen. Diese Vorschläge werden dann im Rahmen der Kreistagssitzung bestätigt. Eigentlich. Die Kandidaten unserer Fraktion wurden ohne Begründung abgelehnt. Damit ist der Wahlausschuss aber nicht arbeitsfähig. Also wurde durch den zweiten Beigeordneten weitere Vorschläge von allen Fraktionen angefordert. Doch das ist nicht rechtmäßig, denn vorschlagsberechtigt ist in diesem Fall ausschließlich die AfD-Fraktion.

Auf diesen Missstand hingewiesen (mündlich durch unsere stellv. Fraktionsvorsitzende Miriam Kütter und mit einem Anwaltsschreiben), hieß es lediglich, man habe sich mit dem Landesverwaltungsamt abgestimmt. Vorschläge reichten also nicht nur wir, sondern auch die Grünen ein. Es kam wie es kommen musste: Obwohl der zweite Beigeordnete noch in der Sitzung einen Fehler in der Verfahrensweise einräumte, errang in der letzten Kreistagssitzung keiner der Vorschläge eine Mehrheit. Deshalb wurden, unter Parteinahme des Landrates („Nun geben Sie sich doch einen Ruck, dann haben wir endlich ein Ergebnis“) nach dem dritten (!) Wahlgang endlich, endlich die Kandidaten der Grünen gewählt.

Wir werden diese Wahl, welche auf tönernen Füßen steht, da das Wahlprozedere während des Vorgangs geändert wurde, anfechten. Im Zweifel bedeutet das, dass die nun bestätigten Schöffen nicht rechtmäßig im Amt sind und damit alle mit ihnen getroffenen Urteile angreifbar. Aber das ist Demokratie, dafür haben wir uns seit Bestehen dieser Fraktion immer eingesetzt und werden es auch weiterhin tun.

Für die Fraktion,
Miriam Kütter

+++ Olaf Kießling: Rechnungshof bescheinigt Landesregierung erhebliche Mängel beim Einsatz von Fördermitteln +++

Zum vom Thüringer Rechnungshof vorgelegten Jahresbericht nimmt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Olaf Kießling, wie folgt Stellung:

„Der Rechnungshofbericht kritisiert Ineffizienz und Missbrauch von Fördermitteln durch die Landesregierung. Gelder werden nicht gezielt eingesetzt, Förderprogramme werden ohne Bedarfsanalyse aufgelegt und es existieren Doppelförderungen. Verletzungen von Auflagen bleiben ungesühnt und das Besserstellungsverbot im Thüringer Haushaltsgesetz wird nicht eingehalten. Sogar personelle Verflechtungen zwischen den Fördermittelgebern und -empfängern sind festzustellen.

Das von der AfD-Fraktion in den Thüringer Landtag eingebrachte Reformpaket zur sinnvollen und effizienten Fördermittelvergaben kann diese Missstände beseitigen.“

Quelle: AfD-Landtagsfraktion