Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde im Kreisverband Ilmkreis-Gotha,
der Graichen-Skandal um grüne Vetternwirtschaft im Wirtschaftsministerium ist längst ein Habeck-Skandal, der Staat verkommt dabei immer mehr zum Selbstbedienungsladen innerhalb des Scholz-Kabinetts. Ideologisch verbohrt, beschämend inkompetent oder mit knallharten wirtschaftlichen Eigeninteressen verschiedener grüner Lobbyisten. Das von Habeck geplante Heizungsverbot ist das exakte Ergebnis genau dieser Umstände.
Sollte dieses Gesetz kommen, ist es nichts anderes als ein staatlich verordneter Enteignungsfeldzug gegen die fleißige Mittelschicht der Eigenheimbesitzer in unserem Land. Diejenigen, die sich ihren Traum vom Häuschen hart erarbeitet und dabei über Jahrzehnte unser Land mit aufgebaut haben, dessen Substanz jetzt von Links-Grün-Gelb in Rekordzeit abgewirtschaftet wird. Das Heizungsverbotsgesetz bedarf keiner „Überarbeitung“, wie jetzt von Habeck angekündigt, es gehört in die Papiertonne und muss ganz weg. Genau so überfällig ist der Rücktritt von Minister Habeck.
Wäre dieser Tage Landtagswahl in Thüringen, kämen die Grünen nicht mehr ins Parlament und wir wären mit ca. 30% stärkste Kraft. Beste Aussichten also auf das kommende Superwahljahr! Mit unseren Infoständen und Bürgerabenden arbeiten wir auch im Juni weiter nach vorne und dafür, diese irrsinnige Politik der Altparteien in Bund, Land und Kommunen zu beenden.
Für den Kreisvorstand
Herzlichst, Ihr / Euer
Marcus Bühl
+++ Infostände des Kreisverbands im Juni 2023 +++
07.06.2023 – Neustadt am Rennsteig, beim Nahkauf, 10-12 Uhr
14.06.2023 – Bad Tabarz, am Spindlerplatz 14-17 Uhr
27.06.2023 – Waltershausen, auf dem Marktplatz, 10-12 Uhr
28.06.2023 – Ohrdruf, am Marktplatz (vor der Sparkasse), 10-12 Uhr
29.06.2023 – Gotha, Ecke Neumarkt / Lutherstraße, 10-12 Uhr
30.06.2023 – Ilmenau, in der Fußgängerzone (an der Wettersäule), 10-12 Uhr
+++ Infomobil der AfD-Bundestagsfraktion im Kreisverbandsgebiet +++
06.06.2023 – Arnstadt, am Marktplatz, 08-09:30 Uhr
Wir freuen uns auf Ihre Unterstützung an den Infoständen!
+++ Bürgerabende im Kreisverbandsgebiet im Juni 2023 +++
Bad Tabarz: Donnerstag, 01.06.2023, 19 Uhr
Kukuna, Lauchagrundstr. 12a, 99891 Bad Tabarz
Bürgerabendreihe Bürger im Dialog der Landesgruppe Thüringen der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, mit den Abgeordneten Jürgen Pohl und Marcus Bühl
Themen u.a.: Heizungsgesetz, Friedensinitiative, Inflation
Mit ausführlicher Fragerunde im Anschluss an die Vorträge.
Schwarzhausen: Donnerstag, 15.06.2023, 20 Uhr
Lindenstraße 1, 99880 Waltershausen OT Schwarzhausen
Bürgerabend des Ortsverbands Emsetal-Waltershausen, mit Vertretern der Kreistagsfraktion und Stadtratsfraktion Waltershausen
Ilmenau: Donnerstag, 29.06.2023, 19 Uhr
Ilmenauer Bowlingcenter, Ziolkowskistraße 16, 98693 Ilmenau
Bürgerabend der AfD-Stadtratsfraktionen Ilmenau und Arnstadt
Mit Vertretern der Stadtratsfraktionen und Kreistagsfraktion und den Abgeordneten Marcus Bühl und Olaf Kießling
Arnstadt: Freitag, 30.06.2023, 19 Uhr
Saalfelder Eck, Saalfelder Straße 2, 99310 Arnstadt
Bürgerabend des Kreisverbands mit Olaf Kießling, Marcus Bühl und Vertretern der Kreistagsfraktion, aktuelle Berichte aus Bund, Land und der Kommunalpolitik
+++ Rückblick: Pfingstwanderung des Kreisverbands Ilmkreis-Gotha +++
Am vergangenen Sonnabend des Pfingstwochenendes haben wir uns auf dem Parkplatz an der Staumauer der Lütschetalsperre mit zirka 70 Mitgliedern und Freunden der AfD zu unserer Pfingstwanderung getroffen.
Bei herrlichem Frühlingswetter ging es über die Staumauer und dann rund um den Stausee durch unseren schönen Thüringer Wald.
Bei der Wiederankunft in der Nähe der Staumauer hatte unsere fleißige Mannschaft am Rost bereits die ersten Bratwürste und Brätel fertig.
Speis‘ und Trank wurden von unseren beiden Abgeordneten Olaf Kießling und Marcus Bühl sowie von unserem Kreisvorstandsmitglied Christian Heß spendiert. DANKE!
Viele Teilnehmer ließen dem Kreisverband eine kleine Spende da – gut angelegtes Geld für das kommende Wahlkampfjahr! Vielen Dank dafür!
Während der Wanderung und während des Essens gab es viel Gelegenheit für politische und unpolitische Gespräche und vor allem geselliges Beisammensein.
Als Gäste konnten wir von unserem schon viele Jahre befreundeten Kreisverband AfD Burgenlandkreis in Sachsen-Anhalt den Kreissprecher und Landtagsabgeordneten Lothar Waehler und seine Frau Martina begrüßen.
Vielen Dank allen Teilnehmern für die schöne Zeit!
+++ Antrag der AfD-Fraktion im Stadtrat Ilmenau zur Prüfung des Arbeitseinsatzes von Asylbewerbern in der Stadt Ilmenau abgelehnt: CDU-Fraktion in Stadtratssitzung am 16.5.2023 erneut eingeknickt +++
Der deutsche Michel wundert sich, am Ende des Geldes bleibt immer mehr Monat übrig – Millionen Leitungsempfänger verlassen sich auf ihn!
Lebensmittel, Energie, Miete und Steuern kennen nur eine Richtung – nach oben!
Es fehlen nicht nur „Fachkräfte“, schon für einfache Arbeiten fehlen Werktätige, auch in den Kommunen.
Aus diesem Grund hat die AfD-Fraktion im Stadtrat Ilmenau einen Antrag auf Prüfung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz gestellt:
„Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat der Stadt Ilmenau beschließt:
Die Stadtverwaltung wird beauftragt Arbeitsgelegenheiten im eigenen kommunalen Bereich zu ermitteln, welche entsprechend § 5 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) besetzt werden könnten.
In einem zweiten Schritt erfolgt die Anfrage im Landratsamt bzw. bei der Arbeitsagentur, in welchem Umfang geeignete Leistungsempfänger nach dem AsylbLG zur Verfügung stehen.
Über das Ergebnis der Prüfung ist der Stadtrat zu informieren.“
Natürlich hat auch die CDU/FDP-Fraktion diesen Antrag abgelehnt, in namentlicher Abstimmung!
Für die Fraktion,
Jens Dietrich
+++ Frühjahrswanderung zum Himmelfahrtstag +++
Bei wundervollem Wetter trafen sich 40 Wanderfreunde und natürlich auch Wanderfreundinnen in Gräfinau-Angstedt, um gemeinsam den Himmelfahrtstag zu begehen.
Nach einer ca. 2-stündigen Wanderung entlang der Ilm und der Wollrose wurde das lukullische Angebot der Gastgeber genossen.
Herzlich bedanken möchten wir uns bei den Gastgebern in Gräfinau-Angstedt, welche uns sowie viele weitere Gäste super bewirtet haben und ebenfalls ein großes Dankeschön geht an Olaf Kießling , welcher die 1. Runde Bratwürste für die fleißigen Wanderer spendiert hat.
Super Gespräche wurden mit den Teilnehmern, aber auch mit den Bewohnern des Ortes geführt und es zeigte uns erneut, dass es mit dieser Regierung kein „weiter so“ geben darf.
Ihre AfD-Fraktionen im Kreistag des Ilm-Kreises und in den Stadträten der Städte Arnstadt und Ilmenau
+++ Marcus Bühl: „Flüchtlingsgipfel“ nächster Tiefpunkt des Versagens +++
Der „Flüchtlingsgipfel“ der links-grünen Bundesregierung mit den Bundesländern war, wenig überraschend, der nächste Tiefpunkt des Versagens der regierenden Altparteien.
Es war das übliche, unsägliche Gezerre um das deutsche Steuerzahlergeld, und wieviel mehr davon an wen, um damit die völlig gescheiterte Asylpolitik der Scholz- und Merkelregierung weiterzubetreiben.
Währenddessen haben wir im Bundestag in der gleichen Woche Mitte Mai mit unseren Anträgen umfangreiche Maßnahmenpakete vorgelegt, um genau diese gescheiterte Asylpolitik schnellstmöglich zu beenden. Dazu gehört der konsequente Grenzschutz an den deutschen und europäischen Außengrenzen, wenn nötig, auch mit Grenzzäunen, wie Ungarn und Polen erfolgreich vorführen.
Wir fordern endgültig das Ausschalten des Sozialmagneten und eine Rückführungsoffensive. Mittel für die Bundesländer fordern auch wir, allerdings, um diese bei ihren Abschiebemaßnahmen personell und finanziell zu unterstützen. Herkunftsländer, die bei der Rücknahme ihrer Bürger nicht oder unzureichend kooperieren, sind finanziell und wirtschaftlich zu sanktionieren.
Antrag „Grenzschutzzäune gemeinsam finanzieren – Gemeinsam gegen illegale Einwanderung vorgehen“: https://dserver.bundestag.de/btd/20/067/2006717.pdf
Antrag „Die Zeitenwende in der Migrationspolitik mit einer Rückführungsoffensive 2023 einleiten“: https://dserver.bundestag.de/btd/20/061/2006184.pdf
Antrag „Nationale Kraftanstrengung zur Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern“: https://dserver.bundestag.de/btd/20/015/2001508.pdf
