Mitgliederrundbrief: Weihnachtsgrüße und kommende Aktivitäten im neuen Jahr

Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde im Kreisverband Ilmkreis-Gotha,

das Weihnachtsfest 2022 steht vor der Tür. Es ist die Zeit, um zurückzublicken, auf das, was gewesen ist, und die Zeit, um auch mal zur Ruhe zu kommen, um Kraft zu schöpfen.

Diese Kraft brauchen wir alle, denn so schlecht wie diese links-grüne Bundesregierung ist noch keine Regierung zuvor mit unserem Land umgegangen. Gerade erst zwölf Monate im Amt hat sie mit etwa 500 Milliarden Euro so viele Schulden angehäuft wie keine Regierung vor ihr. Deutschland befindet sich wegen der Politik dieser Regierung und der sie stützenden Fraktionen in einer schweren Wirtschafts- und Energiekrise. Wir leiden unter Inflation und Teuerung, Teile unserer Wirtschaft befinden sich bereits in einem Prozess der Deindustrialisierung und Abwanderung. Der Schaden für unser Land ist jetzt schon immens, auch wenn ihn die Bundesregierung mit vielen Schulden und den von den Bürgern vereinnahmten Steuern in riesiger Höhe zu kaschieren versucht, siehe Strompreisbremse.

All das darf für uns nicht bedeuten, dass wir angesichts dieser düsteren Aussichten mutlos werden. Wir als AfD werden uns auch weiterhin mutig für unsere Heimat, für Frieden, Sicherheit und Wohlstand einsetzen.

Unser Land zuerst – das Leitmotiv ist aktueller denn je. Wir kämpfen weiter. Zusammen für unsere Heimat. Ihnen und Ihren Familien wünschen wir ein schönes Weihnachtsfest und einen guten Start in das neue Jahr 2023, auf dass wir Hoffnung und Frieden in unseren Herzen bewahren. Bitte bleiben Sie zuversichtlich!

Den vollständigen Weihnachtsgruß, aufgenommen am Rastplatz Wachsenburgblick, finden Sie als Video hier: https://fb.watch/hCuQ4GqCoK

Für den Kreisvorstand
Herzlichst, Ihr / Euer

Marcus Bühl

+++ Bericht & Weihnachtsgrüße aus der AfD-Stadtratsfraktion in Arnstadt +++

Liebe Freunde, Mitstreiter und Interessierte,

das Jahr neigt sich dem Ende und es ist Zeit, Bilanz zu ziehen. Wie nicht anders zu erwarten, ist die AfD nach wie vor nicht gerne im Stadtrat gesehen. Wie äußert sich das? Unsere zahlreichen Anträge werden immer wieder ins Abseits gestellt und es wird unermüdlich von allen Seiten nach Gründen gesucht, warum man jeweils einem AfD-Antrag nicht zustimmen kann. Mitunter sind diese Begründungen skurril. Ein Beispiel: Die Fraktion Bürgerprojekt empfahl uns, unseren Antrag zur Errichtung eines Schutzzaunes für die Enten des Wollmarktteiches zurückzunehmen und am 1. April wieder zur Abstimmung vorzulegen, da man diesen Antrag nicht ernst nehmen könne. Um die Einreichung dieses Antrages wurden wir von Arnstädter Tierschützern gebeten.

Von den links-rot-grünen Fraktionen ist das Verhalten gegenüber der AfD absehbar. Aber selbst die Konservativen wenden sich im Stadtrat, dessen Ziel es sein sollte, jenseits jeglicher Parteipolitik im Sinne des Bürgers zu arbeiten, gegen jeden Antrag, der ein Antrag der AfD ist. ProArnstadt lehnte selbst einen Antrag ab, den diese in ähnlicher Form vor Jahren in den Stadtrat eingebracht hatten. Wir könnten selbst einen Antrag einbringen, dass eine Regenbogenfahne am Rathaus dauerhaft angebracht werden sollte, nicht nur ProArnstadt und CDU würden sicherlich dagegen stimmen, sondern auch Bürgerprojekt, LINKE, GRÜNE und SPD. Sie verstehen! Unsere Arbeit am Bürger wird durch die anderen Parteien zu vereiteln versucht. Das haben wir zum Beginn unserer Tätigkeit im Stadtrat so nicht erwartet und ein wohlwollenderes Verhalten gegenüber unserer Partei von Seiten der anderen Fraktionen ist bis auf Weiteres nicht zu erwarten. Aber wir werden unser Wahlversprechen, das wir unseren Bürgern gegeben haben, einhalten, und weiter fleißig Anträge und Anfragen zum Wohle und im Sinne unserer Bürger stellen.

Zum Schluss bleibt mir noch, im Namen meiner Fraktion, Ihnen ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest zu wünschen. Ich hoffe, Sie finden ein wenig Zeit für Ruhe und Entspannung im Kreise Ihrer Liebsten. Bleiben Sie gesund und gönnen Sie sich eine kleine Auszeit vom stressigen und nervenaufreibenden Alltag. Kommen Sie gut ins neue Jahr. Wir versprechen, auch im nächsten Jahr werden wir an der Seite unserer Wähler und Bürger stehen und weiter trotz aller widrigen Umstände für ihre Interessen streiten.

Im Namen der
AfD-Stadtratsfraktion Arnstadt,
Markus Klimpel

+++ Bericht & Weihnachtsgrüße aus der AfD-Stadtratsfraktion in Gotha +++

In der letzten Sitzung des Gothaer Stadtrates im Jahr 2022 mussten wir uns mit der Erhöhung der Eintrittspreise für das Stadtbad beschäftigen. Hierzu nahm ich als Fraktionsvorsitzender der AfD im Stadtrat wie folgt Stellung:

Sehr geehrte Damen und Herren, zur Abstimmung steht nun der Beschluss 374/22 zur Änderung der Eintrittspreise für das Stadtbad Gotha. Änderung, das heißt ganz einfach Erhöhung der Eintrittspreise. Wir sehen wohl die Notwendigkeit zur Erhöhung der Eintrittspreise, möchten aber auch auf die Ursachen hinweisen: die falsche Energiepolitik in Deutschland, die Energiepreise explodieren und die Ursachen liegen nicht in Moskau oder China. Steigende Preise für Strom und Gas sind das Ergebnis politischer Fehlentscheidungen in Deutschland und Europa. Die Erhöhung kommt zu einer Zeit, in der sehr viele Familien bereits mit steigenden Lebensmittel- und Energiepreisen zu kämpfen haben. Aber die Leidtragenden sind nicht nur Familien, sondern auch die Unternehmen, in unserem Fall das Stadtbad Gotha. Das Stadtbad muss nach ersten Schätzungen mit über 300.000 Euro zusätzlich allein für den Kauf von Energie rechnen. Wir müssen jetzt hier die falschen Entscheidungen der Bundesregierung in der Energiepolitik ausbaden. Wir werden uns bei diesem Beschluss enthalten.

Die AfD-Fraktion im Gothaer Stadtrat wünscht allen Mitgliedern und Förderern ein schönes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr.

Jens Fiedler,
Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion

+++ Bericht & Weihnachtsgrüße aus der AfD-Kreistagsfraktion im Landkreis Gotha +++

In der Sitzung im November wurde von allen „demokratischen“ Fraktionen des Kreistages unser Antrag zur kostenfreien Schülerbeförderung auch ab Klasse 11, den wir im Frühjahr eingebracht hatten, gemeinsam erneut eingebracht. Damals hieß es noch von allen Seiten, er sei nicht umsetzbar, zu teuer, zu aufwendig usw. Doch auf einmal waren sich alle einig. Natürlich haben wir dem Antrag trotzdem zugestimmt, uns geht es ja um die Sache. Dennoch konnte sich unser Fraktionsmitglied Stephan Steinbrück ein paar spitze Worte dazu nicht verkneifen – so sei schon ziemlich offensichtlich, dass hier eine neue „Nationale Front“ entstehen soll…

Die letzte Sitzung des Kreistages Gotha in diesem Jahr im Dezember stand ganz im Zeichen des Haushaltes. Wurde uns zunächst ein unausgeglichener Haushaltsentwurf präsentiert (ein Novum in der Geschichte des Kreises), was in der vorangegangen Sitzung aber notdürftig zurechtgeschustert wurde, sollten nun brav alle dem Haushalt zustimmen. Es gab denn auch von allen Seiten Lob für den Landrat. Nicht nur seine eigenen Mannen von der SPD, nein sogar die CDU und die Grünen versäumten es nicht, ordentlich Honig zu verteilen.

Von unserem Fraktionsvorsitzenden Martin Schleusener wurde deutlich gemacht, warum wir uns daran nicht beteiligen und somit auch nicht zustimmen werden. Aufgrund unzureichender Festsetzungen von Einnahmen für Flüchtlingskosten (Wann? Von wem? Wieviel?), überhöhtem Rücklagenbestand durch „Scheinansätze“ bei den Personalkosten (durch absichtlich überhoch geplante Personalstellen in der Verwaltung, bei denen heute schon klar ist, dass sie nie und nimmer besetzt werden können) und einer geplanten Erhöhung der Kreisumlage (die unsere Städte und Gemeinden unnötig belasten wird). Unsere Ablehnung hatte letztendlich zwar keinen Einfluss auf das Ergebnis, doch wir werden weiter den Finger in die Wunde legen und nicht unreflektiert den Lobgesängen anschließen.

In diesem Sinne: Auf ein Neues in 2023! Bis dahin wünscht die AfD-Fraktion im Kreistag Gotha allen Mitgliedern und Förderern eine besinnliche Adventszeit, fröhliche Weihnachten und einen guten Start ins neue Jahr!

Für die Fraktion,
Miriam Kütter

+++ Bericht & Weihnachtsgrüße aus der AfD-Kreistagsfraktion im Ilmkreis und Stadtratsfraktion Ilmenau +++

Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde,

ich denke, ich spreche für meine Mitstreiter im Kreistag des Ilm-Kreises und im Stadtrat Ilmenau – bei jeder Sitzung wird uns erneut klar, wie richtig wir mit der Programmatik unserer Alternative für Deutschland liegen. Egal, ob EU, Zuwanderung, Asylmissbrauch, Parteienstaat, Energie, Klima- & Genderwahn oder Erosion des Rechtstaates, wir adressieren die Probleme und präsentieren auch Lösungsvorschläge.

Ein Haushalt im Kreis liegt noch in weiter Ferne, aber dennoch wollte die Landrätin zusätzlich zum „Klimamanager“ noch zwei Posten schaffen, einen Klimaschutzberater und einen Klimaschutzkoordinator. Bekanntlich ist das Klima ein Mittelwert von Wetterdaten über 30 Jahre. Wie kann man einen Mittelwert schützen, managen, beraten oder koordinieren?

Da keine Mehrheit abzusehen war, wurde die Vorlage zurückgezogen, jedoch machen wir uns keine Illusionen, im Zweifel stimmen die Scheinbürgerlichen von CDU & FDP doch für die Posten, genau wie im Falle des „Klimamanagers“, welcher im letzten Haushalt als fester Posten verankert wurde. Wer aber mit wachen Augen durch die Welt geht, der erkennt recht genau – nicht das Klima ist bedroht, sondern unsere Freiheit und die Demokratie!

In Ilmenau wurde ein Haushalt beschlossen, jedoch mit großen Unsicherheiten was Kostensteigerungen und die Kreisumlage betrifft. Wir haben dem Haushalt aber aus einem anderen Grund nicht zugestimmt. Unbeirrt plant die Verwaltung mit Rückendeckung des Stadtrates ein Parkhaus am Bahnhof für mehrere Millionen Euro. Komisch nur, dass das alte städtische Parkhaus in fußläufiger Nähe seit Jahren nicht ausgelastet ist – für mich grenzt das schon an Veruntreuung öffentlicher Gelder!

Damit aber genug von der Politik – die Fraktionen wünschen allem Lesern ein ruhiges und besinnliches Weihnachtsfest, möglichst im Kreis der Familie.

Für die Fraktionen,
Ihr Jens Dietrich

+++ Bürgerabende im Kreisverbandsgebiet im Januar 2023 +++

Ilmenau: Donnerstag, 12.01.2023, 19 Uhr
Ilmenauer Bowlingcenter, Ziolkowskistraße 16, 98693 Ilmenau

Bürgerabend der AfD-Stadtratsfraktionen Ilmenau und Arnstadt
Mit Vertretern der Stadtratsfraktionen und Kreistagsfraktion

Schwarzhausen: Donnerstag, 19.01.2023, 20 Uhr
Gasthaus „Zur Linde“, Lindenstraße 1, 99880 Waltershausen OT Schwarzhausen

Bürgerabend des Ortsverbands Emsetal-Waltershausen, mit Vertretern der Kreistagsfraktion und Stadtratsfraktion Waltershausen

Arnstadt: Dienstag, 24.01.2023, 19 Uhr
Saalfelder Eck, Saalfelder Straße 2, 99310 Arnstadt

Bürgerabend des Kreisverbands mit Olaf Kießling, Marcus Bühl und Vertretern der Kreistags- und Stadtratsfraktion, aktuelle Berichte aus Bund, Land und der Kommunalpolitik

+++ Infostände des Kreisverbands im Januar/Februar 2023 +++

31.01.2023 – Arnstadt, Hopfenbrunnen, 10-12 Uhr
02.02.2022 – Gotha, Neumarkt, 10-12 Uhr
03.02.2022 – Ilmenau, Fußgängerzone bei der Wettersäule, 10-12 Uhr

Wir freuen uns auf Ihre Unterstützung an den Infoständen!