Detaillierte Informationen über die Entsorgung von Asbestabfällen in Thüringen erhoffte sich die AfD-Fraktion von einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung. Deren Antwort offenbart nicht nur ein erschreckendes Maß an Gleichgültigkeit der zuständigen Ministerin Anja Siegesmund, sondern auch die Nachlässigkeit im Umgang mit diesem in Deutschland seit 1993 verbotenen und nachweislich krebserregenden Material.
Dazu sagt Nadine Hoffmann, umweltpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion:
„Dass der Landesregierung weder zum Umfang an illegal entsorgten Asbestabfällen in den Jahren 2009 bis 2019 als auch zur Feststellung derartiger Vorkommnisse Kenntnisse vorliegen, ist ein absolutes Armutszeugnis. Das gleiche gilt für meine Fragen bezüglich der Feststellung von Verursachern dieser illegalen Ablagerungen, den daraus entstehenden Kosten für den Steuerzahler oder die Verhängung von Bußgeldern. Dann verwundert es auch nicht, dass der Umweltministerin ebenfalls keine Kenntnisse darüber vorliegen, ob die illegale Asbestentsorgung unter Umständen sogar bandenmäßig durchgeführt worden sein könnte. Offenkundig scheint der Landesregierung der Problematik illegaler Asbestentsorgung nicht einmal annährend den Stellenwert beizumessen, den er in ihrem Ministerium einnehmen sollte. Fahrlässig wird mit der Gesundheit der Menschen gespielt, die ohne eigenes Verschulden durch mögliche illegale Asbestentsorgung in Mitleidenschaft gezogen werden können. Von der Landesregierung erwarte ich, dass sie die Umweltkriminalität endlich ernst nimmt und ihren gesetzlichen Pflichten bei der Ermittlung von Umweltsündern nachkommt.“
