Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde im Kreisverband Ilmkreis-Gotha,
der Corona-Zickzackkurs des Bodo Ramelow: erst Vorschriften machen, die nicht streng genug sein können! Vorschriften, die der ins Amt geduldete Ministerpräsident im 6. Anlauf selbst nicht so genau nimmt – wie war das mit dem Wasser predigen?
Dann Ende vergangener Woche auf einmal die Ankündigung: Aufhebung! Sensationell? Von wegen, denn was Ramelow so „plötzlich“ zumindest in Ansätzen mal laut dachte, hat die Thüringer AfD-Landtagsfraktion vollumfänglich bereits Ende April gefordert, rund 4 Wochen vorher. Und dann sofort das hasenfüßige Hakenschlagen: Falsch verstanden hat man ihn, usw. Bekannt, ging durch die Medien.
Ob Merkel ihn daran erinnert hat oder erinnern ließ, wer medienwirksam die „Rückgängigmachung“ der Kemmerich-Wahl ausrief? Wie auch immer. Ende nächster Woche wird sich herausstellen, was von der Umsetzung unserer Vorschläge kommt.
Wir haben im Kreisverband für Juni einiges vorbereitet. Neben vier Bürgertischen, die dann hoffentlich stattfinden können, ohne Listen und Teilnehmerbegrenzungen, werden wir wieder an den Infoständen stehen, gerne mit Ihrer Unterstützung! Zu 3 der 4 Bürgertische begrüßen wir bekannte Thüringer Köpfe mit AfD-Mandat und medizinischer Ausbildung – nämlich unsere Gesundheitspolitiker mit einer versierten Auswertung zum Thema Corona. Die Details finden Sie weiter unten.
Doch davor, nämlich an diesem Pfingstsonntag schon, laden wir Sie herzlich zum Wandern und Kaffeetrinken ein. Wobei Sie sich das Ganze selbst einteilen können.
Viel Spaß bei der Lektüre und vorab ein schönes Pfingstwochenende!
Für den Kreisvorstand
Herzlichst, Ihr
Marcus Bühl
+++ Pfingstwanderung 2020 +++
Der AfD-Kreisverband Ilmkreis-Gotha sowie die AfD-Fraktionen des Kreistages und der Stadt- und Gemeinderäte im Landkreis Gotha laden recht herzlich zur Pfingstwanderung am 31. Mai 2020 ein.
Die Wanderfreunde treffen sich um 14 Uhr am Parkplatz “Kleiner Inselsberg”. Von dort beginnen wir unsere kleine Tour auf den großen Inselsberg, wo wir ab 15 Uhr zu Kaffee und Kuchen (Selbstzahler) einkehren und einen entspannten Sonntagnachmittag verbringen wollen.
Wer mag, kann natürlich auch um 15 Uhr direkt auf den großen Inselsberg zu Kaffee und Kuchen kommen.
Sie möchten gerne dabei sein?
Melden Sie sich unter 0176-22 14 23 47 oder per E-Mail unter vorstand@afd-ilmkreis-gotha.de an.
+++ AfD Bundestagsfraktion: Anträge und Beratungen in dieser Woche +++
Antrag: Steuerliche Sofortmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise
Antrag: Negativfolgen der Corona-Maßnahmen auf das Gastronomiegewerbe eindämmen – Einen fairen und einheitlichen Umsatzsteuersatz auf Lebensmittel im Gastronomiegewerbe einführen
Antrag: Framing der Wissenschaftskommunikation für gesellschaftspolitische Ziele im Namen der Wissenschaftsfreiheit verhindern (keine Instrumentalisierung der Wissenschaftskommunikation)
Zweite und dritte Beratung des von der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes (Staatsangehörigkeitsänderungsgesetz)
Beratung des Antrags der Fraktion der AfD: Tragen des Kinderkopftuchs in öffentlichen Kindertagesstätten und Schulen unterbinden
Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank: Beratung des Antrags der Fraktion der AfD, rechtskonforme Zustände herstellen – REPP-Anleihekäufe sofort beenden
Die Pressekonferenz zur Sitzungswoche können Sie hier ansehen:
https://www.facebook.com/afdimbundestag/videos/2386328361659724/
Die Tagesordnung (wann sind die Anträge dran und können live bei phoenix oder dem Livestream verfolgt werden?) des Bundestages finden Sie hier: https://www.bundestag.de/tagesordnung
+++ Infostände im Juni 2020 (voraussichtlich, da ausstehende Genehmigungen) +++
Für unsere Infostände haben wir eigens ein neues „Corona-Flugblatt“ entworfen. Sie möchten Druckexemplare zur Weiterverteilung haben oder bei der Verteilung am Infostand unterstützen?
Kommen Sie gerne vorbei!
Gotha: Samstag, 06.06.2020, 10-13 Uhr
Neumarkt, seitlich der Kirche.
Arnstadt: Dienstag, 09.06.2020, 10-13 Uhr
Hopfenbrunnen, Fußgängerzone, unterhalb Bachkirche.
Ilmenau: Samstag, 13.06.2020, 10-13 Uhr
Apothekerbrunnen, Fußgängerzone.
+++ Bürgertische im Juni 2020 (voraussichtlich!) +++
Tüttleben: Freitag, 12.06.2020, 19 Uhr
Eiscafe Tüttleben, Hauptstraße 91, 99869 Tüttleben
Referentin: Miriam Kütter, Ortsteilrat Tüttleben
Referent: Martin Schleusener, Ortsteilrat Tüttleben
Themen: Baumaßnahmen in und um Tüttleben, Corona-Einschränkungen: Eine kritische Zwischenauswertung. Die beiden Referenten und die Abgeordneten Birger Gröning und Marcus Bühl stehen für Fragen zur Verfügung.
Alle 3 nachfolgenden Bürgertische stehen unter dem Motto:
„Corona und die Folgen“ – vom Versagen der Bundes- und Landesregierung
Ilmenau: Dienstag, 16.05.2020, 19 Uhr
Bowlingcenter, Ziolkowskistraße 16, 98693 Ilmenau
Referent: Dr. Wolfgang Lauerwald, MdL, Arzt, gesundheitspolitischer Sprecher
Referent: Marcus Bühl, MdB, Mitglied im Haushaltsausschuss
Referent: Olaf Kießling, MdL, finanzpolitischer Sprecher
Dr. Wolfgang Lauerwald wird die gesundheitlichen Aspekte der Corona-Pandemie beleuchten, Olaf Kießling wird über die finanziellen Folgen für den Freistaat Thüringen sprechen, Marcus Bühl auf die finanziellen Folgen für Deutschland aufgrund Corona eingehen.
Im Anschluss stehen Ihnen die Abgeordneten für Fragen zur Verfügung.
Arnstadt: Donnerstag, 25.06.2020, 19 Uhr
Goldene Henne, Ried 14, 99310 Arnstadt
Referentin: Corinna Herold, MdL, Ärztin
Referent: Olaf Kießling, MdL, finanzpolitischer Sprecher
Referent: Marcus Bühl, MdB, Mitglied im Haushaltsausschuss
Corinna Herold wird die gesundheitlichen Aspekte der Corona-Pandemie beleuchten, Olaf Kießling wird über die finanziellen Folgen für den Freistaat Thüringen sprechen, Marcus Bühl wird per Videobotschaft auf die finanziellen Folgen für Deutschland aufgrund Corona eingehen.
Im Anschluss stehen Ihnen die Abgeordneten für Fragen zur Verfügung.
Winterstein: Freitag, 26.06.2020, 19 Uhr
Liebensteiner Straße 65, 99880 Waltershausen OT Winterstein
Referent: Dr. Robby Schlund, MdB, Mitglied im Gesundheitsausschuss
Referent: Marcus Bühl, MdB, Mitglied im Haushaltsausschuss
Referent: Birger Gröning, MdL, europapolitischer Sprecher
Dr. Robby Schlund wird die gesundheitlichen Aspekte der Corona-Pandemie beleuchten, Marcus Bühl wird auf die finanziellen Folgen für Deutschland eingehen, Birger Gröning wird auf die finanziellen Forderungen seitens der EU aufgrund Corona eingehen.
Im Anschluss stehen Ihnen die Abgeordneten für Fragen zur Verfügung.
+++ Bericht aus der Kreistagssitzung im Ilm-Kreis +++
Auf der Kreistagssitzung vom 20. Mai hat die AfD-Fraktion der Vorlage der Landrätin zur Mehrheit verholfen, auch die Schülerbeförderung der 11. und 12. Klassen für die Familien kostenfrei zu stellen. Wir machen unser Zustimmung nur vom Inhalt der Vorlage abhängig, wer die Vorlage einbringt spielt für uns keine Rolle. Kritik der CDU, dass wir die Ausgaben des Kreise unnötig erhöht haben weisen wir zurück, die Entlastung haben viele Familien bitter nötig. In den nächsten Monaten wird die CDU Gelegenheit genug haben, mit uns für Kürzungen im Kreisaushalt bei Ideologieprojekten zu stimmen!
Ihr Dr. Jens Dietrich, Fraktionsvorsitzender der Ilmenauer AfD-Stadtratsfraktion
+++ Erinnerung: Müllsammelaktionen in Arnstadt und Gotha +++
Arnstadt: Samstag, 30.05.2020, ab 10 Uhr
Wir treffen uns am Hopfenbrunnen und sammeln dann im Innenstadtbereich Müll.
Gotha: Samstag, 06.06.2020, ab 10 Uhr
Wir treffen uns auf dem Neumarkt und sammeln dann im Innenstadtbereich Müll.
Müllsäcke werden jeweils gestellt, Handschuhe und passende Kleidung hat jeder Teilnehmer dabei.
Sie möchten mitmachen? Schicken Sie uns eine E-Mail an: vorstand@afd-ilmkreis-gotha.de
