Am gestrigen Tag, fand auf Einladung der SPD, eine Diskussionsveranstaltung in Arnstadt zum Thema Schulgesetz statt.

Ehrlicherweise hätte man es auch Informationsveranstaltung nennen können, denn für eine Diskussion war es bereits zu spät, das Gesetz wurde entgegen aller Bedenken durch den Landtag gebracht. Natürlich hat sich unsere Fraktion es sich nicht nehmen lassen, genau hinzuhören. So waren Heike Büchner und Ralf Gohritz für uns vor Ort und stellten dem Bildungsminister Fragen.

Nach gut einstündiger Beweihräucherung durch Holter, Hartung (Bildungspolitischer Sprecher der SPD), Enders und der Beigeordneten des Arnstädter Rathauses kam man endlich zum eigentlichen Ziel des Abends: die Diskussion. Zwei mutige Frauen (Erzieherinnen, eine mit Zusatzqualifikation Förderschule) machten den Anfang und – kritisierten die Bedingungen. Das schaffte uns ideale Voraussetzungen für unsere Fragestellung, die, kurz, lautete:
„Ob man es, angesichts der 75- bis 90%igen Ablehnung der Gesetzesänderung seitens der Lehrerschaft (Online-Befragung des Thüringer Lehrerverbandes) und der ebenfalls mehrheitlichen Ablehnung durch die Landeselternvertretung (per Anhörung) in den letzten Wochen vor der Verabschiedung des Gesetzes geschafft habe, die Lehrer und die Elternvertreter davon zu überzeugen, dass das neue Gesetz in die richtige Richtung gehe?

Man widmete unserer Frage dann wie erhofft viel Zeit – geschätzt gut 20 Minuten – und es gab nicht nur glückliche Gesichter im Präsidium. Wir hatten sichtlich ins Schwarze getroffen, und man war bemüht, sich zu erklären und sich ins gute Licht zu rücken, wie demokratisch das alles gelaufen sei. Nur leider waren auch die nächsten 5 Fragenden voller Sorge ob der nach wie vor ungeklärten dringendsten Probleme, so dass man vorn rechts ins Schwitzen kam und Frau Mühlbauer sich genötigt sah, mit sich wenig anbietenden Aussagen etwas abzulenken und einen positiven Touch in die Runde zu bringen. Wir schätzen den Abend insgesamt als sehr gelungen ein.

Es bleibt letztendlich zu erwähnen, dass entgegen allen Warnungen zum Trotz, aller Vorbehalte von versierten Lehrern und Erziehern, das Gesetz durchgepeitscht wurde. Die Leidtragenden werden neben den Schülern, auch die Eltern sein. In diesem Sinne Eure AfD Fraktion im Kreistag.