Jürgen Pohl (AfD): Ostdeutsche Rentner werden von den Altparteien vergessen – Paradigmenwechsel notwendig

Jeder Dritte Ostdeutsche läuft Gefahr, bis zum Jahr 2036 eine Rente unterhalb der Armutsgrenze zu beziehen. (DIW) Auch in den alten Bundesländern steigt das Risiko. Dazu sagt Jürgen Pohl, Thüringer AfD-Bundestagsabgeordneter: „In den ostdeutschen Ländern zeichnet sich eine soziale Katastrophe ab! Jeder Dritte ostdeutsche Rentner wird von Armut bedroht sein. Damit wird uns die Rechnung …

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AfD plant Haushaltsposten für Hebammenfonds ein

Die AfD-Fraktion hält in diesen Tagen ihre Haushaltsklausur ab. Ein Ergebnis der Klausur ist, dass die AfD ausreichend Mittel für einen Thüringer Hebammenfonds bereitstellen will. Dazu sagt Corinna Herold, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Das ist eines der wichtigsten Ergebnisse unserer Haushaltsklausur, denn seit Jahren sind die Probleme der Hebammen bekannt. Mittlerweile drohen …

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Höcke: Es ist ein Skandal, dass Lauinger noch im Amt ist

Zum von der CDU-Fraktion beantragten Sonderplenum zu den Verfehlungen des Justizministers Dieter Lauinger sagt Björn Höcke, AfD-Fraktionsvorsitzender: „Es ist ein Skandal, dass Dieter Lauinger als Minister nicht schon längst zurückgetreten ist. Als Migrationsminister hat er die miserable Abschiebequote an abgelehnten Asylbewerbern zu verantworten. Er setzt weiterhin auf freiwillige Ausreisen, obwohl das nur teuer ist und …

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Zusammenfassung zum Stammtisch des AfD Stadtverbandes Gera

Der aktuelle Stammtisch unseres AfD-Stadtverbandes Gera fand am 9. November statt. Das ungebrochene Interesse an der AfD sowie die Ankündigung der Referentin, Frau Wiebke Muhsal, stellv. Fraktionsvorsitzende in der Thüringer Landtagsfraktion und Sprecherin unseres Kreisverbandes Gera-Jena-SHK, sorgten wieder für einen übervollen „Klimperkasten“. Das Thema lautete: „Aktuelle politische Themen: Die AfD nach und vor der Wahl!“ …

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Rudy: Arbeitsplätze bei Siemens und damit bei den Zulieferbetrieben erhalten

Die Siemens-Beschäftigten müssen sich auf massive Stellenstreichungen vor allem im Kraftwerksgeschäft gefasst machen. Bis zu elf der weltweit 23 Standorte der Energietechnik-Sparte sollen demnach geschlossen oder verkauft werden. Auch Thüringen könnte betroffen sein. Dazu sagt Thomas Rudy, wirtschaftspolitischer Sprecher AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Siemens hat im vergangenen Jahr Milliardengewinne erwirtschaftet. Diesen Erfolg verdankt das Unternehmen …

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AfD-Fraktion: 31 Fragen zu Heiko Maas‘ Netzwerk-Durchsetzungsgesetz

Berlin, 9. November 2017. Unter der Federführung des Bundestagsabgeordneten Uwe Kamann hat die Bundestagsfraktion der AfD hat in einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung 31 Fragen zum sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetz gestellt. Mit den Fragestellungen will die Partei die Rechtmäßigkeit, die mangelhafte handwerkliche Umsetzung und die Fragwürdigkeit des Gesetzes insgesamt beleuchten. Es ist der erste Schritt im …

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„Wir basteln uns ein neues Geschlecht“ leicht gemacht – Anleitung vom Bundesverfassungsgericht

Um gleich echte Fakten den staatlich alimentierten Gendervisionen entgegenzustellen: Es gibt biologisch, seit einer ganzen Weile und wohl noch eine lange Zeit, zwei menschliche Geschlechtschromosomen, X und Y. Findet euch damit ab, ihr Genderschreihälse. Da ist die Natur „gnadenlos“: Entweder X oder Y; XX steht allgemeinhin für weiblich, XY für männlich (bei doppeltem Chromosomensatz). Diese …

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Landesregierung spaltet mit Integrationskonzept Thüringen

Zum diese Woche von der Landesregierung vorgestellten „Thüringer Integrationskonzept – für ein gutes Miteinander!“ sagt Stefan Möller, migrationspolitischer AfD-Fraktionssprecher: „Man kann nur hoffen, dass die Landesregierung nicht die Zeit haben wird, dieses als ‚Integrationskonzept‘ bezeichneten rot-grünen Träumereien umzusetzen. Indem sie faktisch jedem Ausländer, der es irgendwie und aus welchen Gründen auch immer nach Thüringen geschafft …

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Muhsal: Politische Gewalt durch Abgeordnete der Linkspartei legitimiert

Am 27. Juni 2017 hielt die AfD-Abgeordnete Muhsal einen Informationsstand in Jena ab. Nachmittags wurde der Informationsstand von ca. 40 Personen umstellt. Es kam wiederholt zu Beleidigungen, zu Würfen von Wasserbomben und zu einer Beschädigung eines Werbeaufstellers. Die Landesregierung gab in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Muhsal nun Auskunft über die Geschehnisse. …

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