In einem Antrag für das Plenum des Thüringer Landtags spricht sich die AfD-Fraktion dafür aus, die Zukunft von Dieselfahrzeugen zu sichern und Fahrverbote zu verhindern.
Dazu sagt Thomas Rudy, infrastrukturpolitischer AfD-Fraktionssprecher:
„Die AfD-Fraktion fordert die Landesregierung in dem Antrag dazu auf, sich für den Erhalt des Dieselmotors und der damit verbundenen Unternehmen und Arbeitsplätze in Thüringen einzusetzen. Des Weiteren soll sich die Landesregierung gegen Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Thüringer Gemeinden und eine Anpassung der Grenzwerte von Stickstoffoxiden einsetzen. Zudem möchten wir von der Landesregierung wissen, wie sie zu dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts steht, Fahrverbote für Kraftfahrzeuge mit Dieselmotor durch Gemeinden grundsätzlich zu gestatten. Die Ausmusterung von Dieselfahrzeugen würde die Kohlenstoffdioxidemissionen steigern, da diese bei Benzin- und Elektrofahrzeugen über den gesamten Lebenszyklus höher sind. Die Feinstaubbelastung im Straßenverkehr, die im Übrigen kontinuierlich sinkt, wird vor allem von Reifen- und Bremsabrieb hervorgerufen. Den neueren Dieselmotoren kann dies nicht angelastet werden. Vor diesem Hintergrund sind Fahrverbote für Dieselfahrzeuge unsinnig.“
Quelle: AfD-Landtagsfraktion
