Die Mitglieder der SPD haben sich mehrheitlich für eine Neuauflage der Großen Koalition mit der Union ausgesprochen. Von den 463.722 stimmberechtigten Mitgliedern stimmten 239.604 Mitglieder für den ausgehandelten Koalitionsvertrag und 123.329 dagegen. Die Zustimmung betrug somit rund 66 Prozent. Mehr als fünf Monate nach der Bundestagswahl ist damit der Weg frei für eine neue Regierung.
Dazu sagt Björn Höcke, AfD-Fraktionsvorsitzender:
„Die SPD-Basis folgt ihrer Parteiführung in den sicheren Abstieg in die politische Bedeutungslosigkeit. Die letzten inhaltlichen Positionen wurden dem Machterhalt und der Ämtergeilheit der oberen Funktionäre geopfert. Die neue ‚Große Koalition‘ ist von den Umfragen her nicht mehr groß und das letzte Aufgebot von Union und SPD. Das ist nur eine Verwaltung des Elends statt ein Aufbruch für Deutschland. Den wird es nur mit der AfD geben. Die AfD wird mit ihrer Sozial- und Heimatpolitik die neue Volkspartei. Sie ist die einzige Partei, die sich gegen die Kaputtglobalisierung unserer Solidargemeinschaft ausspricht. Die alte Sozialdemokratie ist Geschichte, die Zukunft gehört dem solidarischen Patriotismus.“
Quelle: AfD-Landtagsfraktion
