Das Thüringer Bildungsministerium startet heute eine Kampagne, um über die Bildungsfreistellung zu informieren. Das Bildungsfreistellungsgesetz ist am 1. Januar 2016 in Kraft getreten. Bisher haben nur 1451 Beschäftigte diese Möglichkeit der Weiterbildung genutzt.
Dazu sagt Björn Höcke, AfD-Fraktionsvorsitzender:
„Die Werbekampagne ist ein Eingeständnis von Bildungsminister Helmut Holter, dass Rot-Rot-Grün mit dem Bildungsfreistellungsgesetz gescheitert ist. So gut wie kein Beschäftigter hat das Angebot genutzt. Nun verschwendet Holter auch noch Steuergeld für Werbung, um die Teilnahmezahlen wenigstens noch ein wenig zu erhöhen.
Das Bildungsfreistellungsgesetz ist ein Rohrkrepierer und geht an den Interessen von Arbeitnehmern wie Arbeitgebern vorbei. Das war der AfD-Fraktion schon vor der Einführung der Bildungsfreistellung bewusst. Die rot-rot-grüne Koalition hat sich über die Bedenken, die auch von der Wirtschaft geäußert wurden, einfach hinweg gesetzt. Das Resultat ist eine weitere bürokratische Belastung der Unternehmen. Aus Sicht der AfD-Fraktion muss diese wieder abgeschafft werden.“
Quelle: AfD-Landtagsfraktion
