Auf eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Jörg Henke erklärte die Landesregierung, dass sich zum Stand 31. Mai 2017 in Thüringen 3.549 vollziehbar Ausreisepflichtige aufhielten (davon 2.787 Geduldete). Damit hat ihre Anzahl einen neuen Höchststand erreicht (2016 waren es zum 31. Dezember 3.206, zum 31. Dezember 2015 waren es 3.312). Im Zeitraum Januar bis Juni 2017 wurden insgesamt 525 Flugrückführungen aus Thüringen organisiert, von denen allerdings nur 293 vollzogen wurden. Damit sind 44 Prozent der Abschiebungen gescheitert! Vorwiegend lag das Scheitern daran, dass die Abzuschiebenden ,,nicht angetroffen“ wurden – mit anderen Worten: untergetaucht sind (dies betrifft 126 Personen).
Im Rahmen der Abschiebungen kam es zu zwei Verletzungen der beteiligten Polizisten. In einem Fall musste der Polizist aufgrund des Angriffs des abzuschiebenden Ausländers für drei Tage wegen Dienstunfähigkeit aussetzen.
Dazu sagt Jörg Henke, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:
„Wie bereits in den beiden Vorjahren offenbaren die Zahlen zu den gescheiterten Abschiebungen das Scheitern der Landesregierung auf ganzer Linie. Wir fordern eine Abschiebungsoffensive zur Durchsetzung geltenden Rechts. Thüringen muss sich verstärkt an den Sammelrückführungen der anderen Bundesländer beteiligen und – wie von Alice Weidel gefordert – Kapazitäten der Bundeswehr für Abschiebungen nutzen. Auch muss, um ein Untertauchen der vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländer zu verhindern, verstärkt von der Abschiebehaft Gebrauch gemacht werden. Daher fordert die AfD ein eigenes Abschiebegefängnis in Thüringen, für das wir uns im Rahmen der Haushaltsverhandlungen stark machen werden. Ebenso brauchen wir mehr Personal bei der Zentralen Abschiebestelle, die die Abschiebungen organisiert. Nur mit diesem Maßnahmenpaket kann es gelingen, das weitere Ansteigen der Anzahl der vollziehbaren Ausreisepflichtigen in Thüringen zu beenden und für eine effektive Durchsetzung geltenden Rechts zu sorgen.“
Quelle: AfD-Fraktion
