Das Land Thüringen fördert ab Mai 2016 sogenannte „Kommunale Integrationsmanager“. Deren Aufgaben sollen unter anderem die Mitwirkung bei der Erstellung von Integrationskonzepten und die Unterstützung der regionalen Netzwerkarbeit sein. Laut einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des kommunalpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion, Jörg Henke, wurde letztes Jahr über 480.000 Euro an Landesgeld für „Kommunale Integrationsmanager“ ausgegeben. Für 2017 ist, hochgerechnet auf das ganze Jahr, mit einem ähnlichen Betrag zu rechnen.
Dazu sagt der kommunalpolitische Fraktionssprecher Jörg Henke:
„Weder unsere Kommunen noch die Asylbewerber brauchen sogenannte Integrationsmanager. Das hart erarbeitete Geld des Steuerzahlers darf nicht für Sozialpädagogen ausgeben werden, die ellenlange Papiere schreiben, welche nachher meist ihre Verwendung im Papierkorb finden. Die rot-rot-grüne Landesregierung legt damit offensichtlich ein Beschäftigungsprogramm für ihr in der Wirtschaft nicht vermittelbares Sozialpädagogenklientel auf.
Unsere Gemeinden brauchen Investitionen in die soziale und physische Infrastruktur, in die Straßen, Schulen, Kindergärten und Gemeindehäuser. Mit 480.000 Euro könnte man 60 zusätzliche Schulplätze pro Jahr finanzieren und so zum Beispiel zum Bestand der Schulen gerade im ländlichen Raum beitragen. Davon hätten die Gemeinden und die Menschen vor Ort wirklich etwas.“
Quelle: AfD-Fraktion
