BERLSTEDT. Dieser Landesparteitag unserer AfD Thüringen am 1. April 2017 wird sicher irgendwie in die Geschichte eingehen. Dafür sprechen zwei wichtige Gründe. Zum ersten beging an diesem Samstag Landessprecher Björn Höcke seinen 45. Geburtstag. Schon bei seiner Ankunft wurde er von einer Schar von Gratulanten in Empfang genommen. Als er sich bis zum Einlaß „durchgekämpft“ hatte und er den Saal des Berlstedter Kulturhauses betrat, stimmten die Gäste sofort und unabgestimmt ein Geburtstagsständchen an, was den Thüringer Landesvorsitzenden sichtlich rührte. Als Leyla Bilge, eine Kinder- und Frauenrechtsaktivistin in NRW, eine Deutsche mit kurdischen Wurzeln, wie sie selbst sagt, Björn mit besten Grüßen gratulierte und übermittelte, daß viele AfD-Mitglieder in NRW ebenfalls zu ihm stehen, gab es tosenden Applaus vor allem auch für die mutige junge Frau und Islamkritikerin, die noch 2014 als Frau des Jahres wegen ihres Engagements betitelt wurde.

Der zweite wichtige Grund der Bedeutung ist ganz sicher die überwältigende Zustimmung für Björn Höcke, die sich nicht nur in Höcke-Höcke-Rufen zeigte, sondern vor allem auch bei der Vorstellung der Delegierten für den Bundesparteitag am 22. und 23. April in Köln. Nur einen Tag zuvor ereilte die Öffentlichkeit die Nachricht, daß ein erstes Schreiben des Bundesvorstandes per Mail das Thüringer Schiedsgericht am Freitag angekommen ist, doch sei dies noch nicht der notwendige vollständige Schriftsatz der Begründung zur Parteiauschlußklage, verwies nicht nur der Landessprecher selbst auf den Stand der Dinge. Zum anderen bestimmte natürlich diese innerparteiliche Situation viele Gespräche am Rande dieses Parteitages. Der Tenor war dabei eindeutig: Dieses Parteiauschlußverfahren muß eingestellt und vom Bundesvorstand zurückgenommen werden. Auch unsrer Kreisverband Ilmkreis-Gotha beschäftigte diese Situation von Anbeginn. Von daher entschloß sich der Vorstand, an alle Landesverbände, Kreisverbände und deren Delegierten zum Kölner Parteitag ein Schreiben zu verfassen und per Mail weiterzuleiten, das eindrücklich die Einstellung des Verfahrens gegen Björn Höcke fordert. In dem Schreiben heißt es unter anderem: „Der Höhepunkt dieser Kampagne stellt für uns die Entscheidung der Mehrheit des Bundesvorstandes dar, den Landesvorsitzenden der AfD Thüringen, Björn Höcke zu beschädigen, ja, ihn sogar einem Parteiausschlußverfahren auszusetzen. Wohl wissend, daß er, der die AfD maßgeblich mit aufgebaut hat – und nicht nur in Thüringen – einer der bekanntesten, ja, auch umstrittensten, aber unbestritten auch einer der fähigsten AfD-Politiker ist, der ab und an nicht fehlerfrei in seinem Auftreten und Reden ist – Wer unter euch ohne Sünde ist, der werfe den ersten Stein! (Johannes 8, 7) – sich aber Deutschland seit vielen Jahren treu verpflichtet fühlt. Es sei nur daran erinnert, daß alle 91 Anzeigen wegen „Volksverhetzung“ bezüglich seiner Dresdner Rede von der Staatsanwaltschaft Dresden abgewiesen worden sind. Was sollen also letztendlich die Gründe sein, die ein Parteiausschlußverfahren jemals rechtfertigen würden? Nach unserer Auffassung ist ein solches Verfahren im höchsten Maße parteischädigend, unmoralisch, verletzend und für Björn sogar existenzgefährdend.“
Das gesamte Schreiben ist auch auf unserer Webseite zu lesen. Höcke muß bleiben.

In diesem Sinne sprachen sich natürlich auch alle Delegierten bei ihrer Vorstellung aus unserem Kreisverband aus. Von den 47 Bewerbungen kamen allein aus unserem Kreisverband neun AfD-Mitglieder. Als Delegierte der AfD Ilmkreis-Gotha wurden gewählt: Marcus Bühl, mit 115 Ja-Stimmen unangefochten aus Platz 5, Olaf Kießling, Dr. Jens Dietrich und RA Matthias Glock. Als Ersatzdelegierte wurden gewählt: Steffi Brönner und Wolfram Iffland. Rainer Amor, Bastian Michelson und Barbara Iffland erhielten nicht die erforderliche Mehrheit, bekamen aber trotzdem fast ein Drittel der Stimmen. Ihnen allen sei an dieser Stelle der Dank des Vorstandes ausgesprochen. An erster Stelle erhielt Björn eine überwältigende Mehrheit von 145 Stimmen, aber auch 9 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen. Ganz offenbar jene kleine Minderheit von AfD-Mitgliedern, die sich eine andere Auffassung angeeignet haben, in Prozenten sind das ca. 91 Prozent für den Landeschef. Der verwies schon in seiner Eröffnungsansprache darauf, wie wesentlich eine geschlossene und einheitlich agierende AfD sein muß. So sagte er unter anderem: „Es ist klar, dass nichts einer Partei mehr schadet mit Blick auf ihren Wahlerfolg als innere Zerrissenheit…Es wird sehr viel Energie investiert in persönliche Befindlichkeiten….die AfD wird von den Bürgern nicht, zumindest noch nicht, wegen ihrer prominenten Köpfe gewählt…Wir brauchen keine Tendenz zur Spaltung“, so Björn in seiner „Geburtstagsrede“, in der er auch betonte, daß unser Heimatrecht unserr unauslöschbares Menschen recht ist! Auf Anfrage zu dem ausgesprochenen Hausverbot im Kölner Maritim-Hotel sagte Björn: „Ich gehe davon aus – und das habe ich dem Bundesvorstand auch so mitgeteilt -, daß der Bundesvorstand sicherlich einen rechtskonformen Bundesparteitag organisieren wird.“ Davon geht allerdings auch der Landesverband und natürlich unser Kreisverband aus. Dank gebührt der Tagungsleitung von Philipp B. Hering aus Baden-Württemberg und seinem Stellvertreter Torben Braga sowie den vielen Helfern, darunter auch Gregor Modus, Heike Rothe und Marcus Bühl, der sich ein weiteres Mal mit der Technik herumärgern mußte, deren Tonqualität eingangs für etwas Nervosität sorgte.

Die Versorgung der über 150 Teilnehmer und der Gäste wurde vom Team des Kulturhauses Berlstedt mit Bravour gemeistert. Vielen Dank. Besonders aber für Björn zog sich dieser Parteitag länger als erwartet in die Länge. Wer geglaubt hatte, schon zum Kaffee wieder zuhause zu sein, sah sich enttäuscht. Erst gegen 18.30 Uhr konnte das Ergebnis der Delegiertenwahl nach einem anstrengenden Auszählung durch Wahlleiterin Corinne Herold bekannt gegeben werden. Mit der Wahl und Bekanntgabe von drei weiteren Mitgliedern für das Thüringer Schiedsgericht der AfD endete dieser Parteitag, der das Zeug hat, in die AfD-Geschichte Thüringens einzugehen. Stefan Buchtzik, ebenfalls Mitglied im Kreisverband, wurde neben den zwei weiteren Kandidaten Thomas Drachsler und Sascha Schlösser als Beisitzer in das Thüringer Schiedsgericht der AfD gewählt. Auch dazu unsere herzliche Gratulation. Der Slogan „Geht aufrecht“, der auf einigen Beuteln mit dem Konterfei von Björn zu sehen und zu lesen war, sollte nun endlich bei allen Mitgliedern der AfD und im Bundesvorstand angekommen sein. Als Aprilscherz eignet der sich nämlich nicht.

Hans-Joachim König