Blaues Wunder in Berlin?

Am 18. September fand die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus statt und wie im letzten Beitrag über den Wahlkampf in der Hauptstadt schon angedeutet, verfehlte die bisherige rot-schwarze Regierung die Mehrheit der Sitze durch herbe Einbußen bei beiden Parteien (http://afd-thueringen.de/2016/09/wahlkampf-um-das-berliner-abgeordnetenhaus-nur-fliegen-ist-schoener/). Umfragen im Vorfeld wiesen darauf hin und besagten zudem 14-15% für die AfD. Die Große Koalition in Berlin war also gewarnt (wurde dann trotzdem kalt erwischt). Als die Prognosen pünktlich um 18 Uhr erschienen und die Alternative für Deutschland bei 12,5% stand, war das zwar aus dem Stand und in einer linksgrün-dominierten Stadt ein großer Erfolg, aber insgeheim dürften nicht wenige AfD-Wahlkämpfer mit mehr gerechnet haben. Die SPD unter dem Regierenden Bürgermeister Müller und die CDU mit dem Spitzenkandidaten Henkel kamen ihrerseits auf historisch niedrige Ergebnisse, daran sollte auch die Auszählung der Briefwahlen nichts ändern. Für die AfD kam es jedoch besser.

Je später der Abend, desto höher die Werte!

Wie sich herausstellte, durften sich die Berliner Kollegen im Laufe des Wahlabends immer mehr freuen. Denn von Stunde zu Stunde kletterte das Ergebnis für die AfD höher. Das vorläufige amtliche Wahlergebnis lautet 14,2% für die Blauen. Damit stellen wir in Berlin 25 Parlamentarier, 5 Direktmandate und sieben Stadträte (http://www.wahlrecht.de/news/2016/abgeordnetenhauswahl-berlin-2016.html). Da war es also, das blaue Wunder, nur knapp hinter den Linken und den Grünen, letztere mit Verlusten. Wir gratulieren ganz herzlich! Die AfD ist nun in zehn Landesparlamenten und hierbei in allen Landtagen der östlichen Bundesländer vertreten. Auf Erfolgskurs! Und gleichzeitig haben wir wieder etliche Nichtwähler an die Urnen geholt.

Über 14% trotz des unfairen Wahlkampfes und verkniffene Mienen bei Altparteien und GEZ-Journalisten

Der Wahlkampf in Berlin war kein leichter, gelinde gesagt. AfD-Wahlkampfhelfer wurden attackiert, Informationsmaterialien wurden gestohlen, Altparteienpolitiker diffamierten uns, Bürgermeister Müller griff vollkommen unter die Gürtellinie, wohl aus Verzweiflung über das drohende Wahldebakel (http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/vor-berlin-wahl-buergermeister-mueller-10-bis-14-prozent-fuer-afd-ist-zeichen-nazi-comeback-a1935308.html). Die Gesichter der Wahlverlierer, allen voran die der einstigen Volksparteien, sprachen Bände, auch die einiger Moderatoren der Öffentlich-Rechtlichen, welche wohl ahnen, dass mit der AfD und unserer Forderung nach Abschaffung der GEZ ihr gut bezahlter und sicher geglaubter Posten wackelt. Daher wahrscheinlich auch die verbissenen Mienen und die grotesken Fragen an AfD-Vertreter (zum Beispiel wiederholt, warum wir im Wahlkampf angeblich nur auf Bundesthemen setzen, was nicht der Fall ist, was vorbereitete Medienvertreter wissen müssten). Immerhin wurde auch der CDU-Generalsekretär Tauber etwas provoziert, indem man ihn fragte, ob die Partei mit Merkel an der Spitze noch Wahlen gewinnen könne. Tauber, der auch Blinder heißen könnte, beantwortete dies schnippisch mit einem „Ja“. Nun, wir werden sehen.

Berliner Runde zur Berliner Wahl

Im Anschluss an die ersten Hochrechnungen folgte im ZDF die obligatorische Berliner Runde, an der die Generalsekretäre der Bundestagsparteien teilnehmen (ein Wiedersehen mit dem blinden Tauber). Diese Diskussion glitt in gegenseitige Verunglimpfungen aus, als ob die Union und die SPD nicht seit Jahren die Bundesregierung stellten und die Scheinopposition aus Grünen und Linken nicht inzwischen Merkels fatale Politik mehr unterstützten als so mancher „Konservativer“. Allen gemeinsam war, dass sie immer noch nicht begreifen (wollen), warum die Volksparteien erodieren und warum die im Bundestag vertretenen Parteien als neukommunistische Einheitsfront wahrgenommen werden. Wer Politik gegen das Volk macht, wird von den Bürgern abgestraft. Das zu verstehen fällt den Altparteien augenscheinlich schwer und sie bemühen abgenutzte Ausreden, wonach man den eigenen Kurs nur nicht gut genug kommuniziert habe oder die Menschen diesen Weg nicht schätzten (als ob es an diesem Irrweg etwas zu schätzen geben würde). Die Berliner Runde wurde so zum Kabarett. Verlierer feiern sich und verkünden ein „weiter so“. Die Realitätsverweigerung der Altparteien wird mittlerweile sogar von manchen etablierten Medien thematisiert, wenn auch noch gefangen in politisch-korrekten Bahnen (https://www.welt.de/debatte/kommentare/article158238649/Das-denkbar-schlechteste-Ergebnis-fuer-die-Stadt.html).

Rot-Rot-Grün für die Hauptstadt – mahnendes Beispiel für die Bundestagswahl

Müller scheint eine Koalition aus SPD, Linken und Grünen zu befürworten, jedenfalls sieht er einen klaren Wählerauftrag. Seinen Wählern wiederum versprach Müller die Eröffnung des Berliner Pannenflughafens 2017. Wie aber schon vor einigen Tagen berichtet wurde, könnte der BER erst 2018 in Betrieb gehen (http://www.morgenpost.de/flughafen-berlin-brandenburg/article208194605/Oeffnet-der-Grossflughafen-BER-am-18-Maerz-2018.html). Hat Müller vielleicht „vergessen“ zu erwähnen. Mit den Linken und Grünen dürfte die Hauptstadt weiter im Chaos versinken und als abschreckendes Beispiel dienen. Die AfD wird als Opposition im Parlament alles schonungslos offenlegen, bürgernah handeln und sich auch weiter nicht den Mund verbieten lassen. Mit Mut zur Wahrheit geht es dann 2017 in die nächsten Landtagswahlen und die Bundestagswahl.

 

Nadine Hoffmann