Der Erfurter AfD-Abgeordnete und parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller, kritisiert die Stadt Erfurt scharf für ihren Plan, die Kita-Gebühren um bis zu 50 Prozent steigen zu lassen: „Es ist ein Skandal, dass die rot-rot-grüne Truppe um Oberbürgermeister Andreas Bausewein wieder einmal die Familien bluten lassen will.“ Möller forderte die Landesregierung auf, vorhandene Haushaltsreserven bereitzustellen, um derartige Gebührenerhöhungen zu vermeiden. „Wer ein kostenfreies Kita-Jahr versprochen hat, der sollte wenigstens dazu in der Lage sein, untragbare Belastungen von Eltern kleiner Kinder zu verhindern“, so Möller.
Das Loch im Stadthaushalt hätten SPD, Linke und Grüne selbst gerissen, indem sie auf Landesebene hunderte Millionen Euro Steuergeld in eine aufgeblähte Asylbewerberbetreuung und -versorgung steckten. Möller weiter: „Für die Kommunen und damit im Endeffekt auch für Erfurts Eltern gibt’s natürlich kein Extrageld. An denen sparen die linken Weltverbesserer lieber das Geld, das sie anderen in rauen Mengen hinterherwerfen. Wieder einmal merken wir: Rot-rot-grüne Politik ist extrem kinderfeindlich und mitverantwortlich für die demografische Katastrophe. Aber die braucht Rot-Rot-Grün ja, um als Lösung mehr unqualifizierte und unkontrollierte Einwanderung anzubieten.“
Quelle: AfD-Fraktion
