Wie sieht es eigentlich im Thüringer Landtag aus? Wie gestaltet sich die Arbeit der Abgeordneten während eines Plenums (Rededebatten) ? Und natürlich: Was macht die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag?

Auf all diese Fragen sollte die Besuchergruppe aus dem Landkreis Gotha und dem Ilm-Kreis am vergangenen Mittwoch Antworten erhalten. Nach dem Empfang durch MdL Olaf Kießling und seinen persönlichen Referenten Marcus Bühl vom AfD-Bürgerbüro Arnstadt am Eingang des Thüringer Landtags ging es zunächst in die Landtagskantine, um sich vor dem Besuch des Plenums zu stärken. In politischen Tischgesprächen „wärmten“ sich die Besucher schon mal für die anzusehende Plenumsdebatte am Nachmittag auf. Im Anschluß gab es eine kleine Rundführung mit Geschichtskunde über die Entwicklung des Thüringer Landtags und dessen Gebäude durch einen freundlichen und sympathischen Landtagsmitarbeiter, bei der unter anderem geklärt werden konnte, was es mit dem Begriff „Eierkiste“ auf sich hat.

Dann der Höhepunkt des Besuches: Mit guter Übersicht von der oberhalb des Plenarsaals gelegenen Gästetribüne bekamen die Besucher einen Eindruck davon, wie sich die AfD-Abgeordneten in der Debatte zum Teil heiße Wortgefechte mit den Vertretern der Altparteien liefern. So ging es gleich zu Anfang um das Thema Erhalt der BStU-Außenstellen (Stasiunterlagen) in Gera, Erfurt und Suhl, zu dem MdL Stephan Brandner Stellung bezog.

Etwas weniger turbulent dann der letzte Teil des Landtagsbesuchs: Im Fraktionssaal der AfD gab es bei Kaffee und Kuchen einen Vortrag von Referent Marcus Bühl zur Arbeit der AfD-Fraktion im Landtag. Während des Vortrags wurden Meinungen ausgetauscht und Fragen beantwortet. Das Portfolio ging hierbei von innerer Sicherheit über Familienpolitik, Bildungspolitik, Energiepolitik, Medienpolitik sowie Wirtschaftspolitik bis hin zur Finanzpolitik – zu letzterer nahm MdL Olaf Kießling als Finanzexperte der Fraktion selbst Stellung.

Spannend hierbei auch die Zahlen: Während die Thüringer AfD-Fraktion sage und schreibe 190 Anträge in den Landeshaushalt 2016/17 eingebracht hat, hielt es die eigentlich auch auf der Oppositionsbank befindliche CDU-Fraktion nicht für nötig, auch nur einen einzigen Änderungsantrag in die Haushaltsdebatte einzubringen. Überraschend waren diese Zahlen für die AfD-affine und zum großen Teil aus AfD-Mitgliedern bestehende Besuchergruppe indes nicht. Am Ende des Vortrags folgte ein reger Meinungsaustausch innerhalb der Gruppe über die politische Zukunft Thüringens und Deutschlands, speziell im Hinblick auf die Bundestagswahl 2017.

Wir haben uns gefreut, unsere Parteifreunde und Gäste im Landtag begrüßen zu dürfen.

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Autor: Marcus Bühl

Quelle: olaf-kiessling.afd-thl.de