Die Kanzlerschaft der Angela Merkel ist das dunkelste Kapitel in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Das sagte Björn Höcke unter dem Beifall von rund 250 Besuchern beim Bürgerdialog der AfD-Fraktion im fränkischen Sonneberg zum Thema Asyl und Zuwanderung. Scharf ging Höcke dabei auch mit Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow ins Gericht. Dieser hatte im Kontext von Einwanderungswilligen zuletzt nur noch von „Neubürgern“ gesprochen. Dem entgegnete Höcke: „Nicht jeder, der die deutsche Grenze überschreitet, ist automatisch Deutscher.“ Deutschland müsse gegenüber illegalen Einwanderern dasselbe Signal aussenden wie Australien: „No way, für Euch als Wirtschaftsflüchtlinge wird es in Europa keine Zukunft geben!“
Anschließend referierte der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Stefan Möller, über das Ausmaß der Zuwanderung und die daraus resultierenden wirtschaftlichen Belastungen. Unter anderem forderte er eine effektive Ahndung von Asylmissbrauch. Wenn jemand seiner Ausreisepflicht nicht nachkomme, müsse Abschiebung zur Regel werden. Einen Familiennachzug dürfe es – auch für geduldete Asylbewerber – nur in Ausnahmefällen geben. Eine zentrale Forderung der AfD-Fraktion ist laut Möller ein Volksentscheid über die Frage, inwieweit Deutschland ein Einwanderungsland sein soll.
Nach den beiden Vorträgen nutzten die Besucher, die teilweise auch aus dem bayerischen Teils Frankens ins südliche Thüringen gekommen waren, die Gelegenheit, Fragen zu stellen und mit den beiden AfD-Aushängeschildern ins Gespräch zu kommen. Deutlich wurde dabei die tiefe Frustration der Sonneberger mit der Asylpolitik in Bund und Land. Aber auch die Frage nach einer Erstaufnahmeeinrichtung vor Ort, die der Stadtrat am Montag kurz vor Beginn des Bürgerdialogs ablehnte, war Gegenstand der Diskussion.
Quelle: AfD-Fraktion
