Gestern fand die zweite Jenaer Friedensdemonstration der AfD auf dem Markt statt. Anders als bei der ersten Demonstration im Januar, wurde der Spaziergang der AfD-Anhänger durch die Innenstadt durch die Polizei gewährleistet.
„Es muss eine Selbstverständlichkeit sein, dass Anhänger einer friedlichen und demokratischen Partei die Farben Schwarz, Rot, Gold durch Jenas Straßen tragen können. Es darf nicht sein, dass radikale Gruppen dies verhindern können. Insofern begrüßen wir, dass unser Spaziergang diesmal von der Polizei abgesichert wurde“ sagte die Kreissprecherin und Landtagsabgeordnete Wiebke Muhsal.
Fatal sei aber, dass der Zugang für AfD-Demonstranten zum Markt erneut nicht gewährleistet war und auch die Sicherheit der AfD-Anhänger auf dem Weg zur Demonstration und auf dem Heimweg offenbar ebenfalls nicht sichergestellt wurde. Die Polizei hatte in ihrer Pressemitteilung unter anderem mitgeteilt, dass zwei Anzeigen wegen gefährlicher Körperverletzung erstattet wurden. NTV berichtete, es seien mehrere Menschen verletzt worden, zwei AfD-Anhänger seien mit Verletzungen im Gesicht in ein Krankenhaus gekommen.
„Eine Vielzahl von AfD-Anhängern haben uns mitgeteilt, dass sie nur unter größten Schwierigkeiten zum Markt gelangen konnten, weil die Polizei sie nicht durchlassen wollte und dass sie beobachtet haben, dass sehr viele Menschen von der Polizei abgewiesen wurden und ihnen dadurch der Durchgang verwehrt wurde. Viele wurden erst durchgelassen, nachdem sie nachweisen konnten, dass sie etwas mit der AfD zu tun haben. Eines unserer Mitglieder teilte beispielsweise mit, sie habe erst passieren können, nachdem sie der Polizei gezeigt hatte, dass sie Mitglied einer AfD-WhatsApp-Gruppe ist. Bei allem Verständnis dafür, dass die Polizei linke Gewalttäter nicht in die Nähe unserer Demo lassen wollte, muss man doch festhalten: So geht es nicht! Es ist davon auszugehen, dass viele Bürger, die unsere Demonstration unterstützen wollten, dieses erneut nicht tun konnten. Demonstrationsfreiheit sieht anders aus“, so Muhsal.
„Ich bin auch sehr schockiert über Berichte von AfD-Anhängern, dass regelrechte Menschenjagden auf AfD-Sympathisanten veranstaltet worden sein sollen. Ein Betroffener hat berichtet, seine Gruppe habe den Markt nicht erreichen können und sei dann von Vermummten verfolgt und angefallen worden. Er selbst wurde zu Boden gerissen, ist aber mit leichten Verletzungen davon gekommen. Andere Kundgebungs-Teilnehmer wiederum haben geschildert, dass AfD-Demonstranten gejagt und verfolgt wurden. Ich fordere die Veranstalter der Gegenkundgebungen auf, sich deutlich von solchen Menschenjagden und Gewalttaten zu distanzieren und dafür Sorge zu tragen, dass ihre Demonstrationen gewaltbereiten Menschen keinen Schutz bieten“, sagte Muhsal abschließend.
Birgit Noll
Pressesprecherin des Landesverbandes
