Der Bund der Selbstständigen hat beklagt, dass immer weniger Thüringer den Gang in die Selbstständigkeit wagen. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller, macht hierfür neben der seit Jahren ausufernden Überregulierung auch falsche Schwerpunktsetzungen im Bildungswesen verantwortlich:
„Bürokratie und schwere Eingriffe in die unternehmerische Entscheidungsfreiheit sind die klassischen Folgen der Überregulierung, unter der alle Wirtschaftsbereiche in unserem Land mehr oder weniger stark leiden. Diese seit mehreren Jahren erkennbare Politik im Bund wie im Land ist Zeichen staatlichen Misstrauens gegenüber den Unternehmern. So etwas schreckt potentielle Existenzgründer natürlich von einer Karriere als Unternehmer ab.“ Als Beispiele nannte Möller das Bildungsfreistellungsgesetz der rot-rot-grünen Landesregierung, den zu Grunde regulierten Energiemarkt und die falsche Schwerpunktsetzung auf einen Ausbau der Sozialwirtschaft.
Verfestigt wird diese verheerende Entwicklung laut Möller in Schule, Ausbildung und Studium: „Das Interesse an einer eigenverantwortlichen Lebensführung, Freude am Wettbewerb und der eigenen Leistungsentwicklung wecken allenfalls noch die Familien, nicht jedoch die staatlichen Institutionen. Bei diesen liegt dank unserer nach links abgerutschten Gesellschaft der Schwerpunkt auf der Entwicklung eines hypersensiblen Gespürs, ob auch alle schön gleichbehandelt sind und mitgenommen werden.“ Möller warnte, dass der etablierte „Nanny-Staat“ mit seiner inzwischen grenzenlosen Vollversorgungsmentalität eine Illusion sei, die schon bald platzen werde. Er forderte die Rückkehr zu einer sozialen Marktwirtschaft, die diesen Namen verdient.
Quelle: AfD-Fraktion
