Das Jahr 2015 ist mit einem riesigen Erfolg für die Alternative für Deutschland (AfD) zu Ende gegangen. Dem Spendenaufruf der Partei vom 7. Dezember 2015 waren tausende Menschen gefolgt, so dass bis zum 31.12.2015 um 17:00 Uhr die großartige Summe von 2.092.016,12 € auf den Konten der AfD eingegangen war. Das sind ca. 83.680 €, die in diesem Zeitraum Tag für Tag von Mitgliedern und Unterstützern der AfD gespendet wurden.
Diese Spendenaktion war notwendig geworden, nachdem die CDU/CSU/SPD-Fraktionen im Bundestag in trauter Einigkeit beschlossen, kurz vor Jahresende das Parteiengesetz zu ändern und damit der AfD ca. 2 Mio. Euro an staatlicher Parteienfinanzierung streichen zu können. Wenn sie keine Argumente mehr haben, ist offensichtlich jedes Mittel recht, um der AfD zu schaden. Wie groß muss die Angst sein, weitere Stimmen an die AfD zu verlieren. Das ist durchaus berechtigt: die Forsa-Umfrage vom 29.12.2015 zeigte die junge AfD seit Wochen stabil bei bundesweit 8%. Dagegen wies sie erneut Verluste bei der CDU/CSU mit jetzt 38% und bei der SPD mit 23% aus.
Nicht nur, dass der AfD damit wichtige Finanzierungsmöglichkeiten für die Wahlkämpfe im Jahr 2017 gefehlt hätten, gleichzeitig wären zusätzlich 20 % an die Altparteien geflossen. Also ein doppelter Gewinn für diese – oder auf neudeutsch: eine Win-win-Situation. So hatten sie sich das gedacht.
Nur leider haben die Altparteien in ihrem unglaublichen Verständnis von Demokratie die Rechnung ohne die Mitglieder und die vielen Unterstützer der AfD gemacht – mal wieder möchte man sagen. Was haben sie mit der AfD nicht schon alles versucht: Ausgelacht, verleumdet, totgesagt, mit ungeheuren Vorwürfen diffamiert, totgeschwiegen und dergleichen…. Jetzt sollte es ans Geld gehen – und wieder ging der Schuss daneben.
Allen Mitgliedern und Unterstützern, die sich an dieser Spendenaktion beteiligt haben, gehört der herzliche Dank für diese großartige Mithilfe.
Damit eng verbunden ist die große Verpflichtung aller AfD-Abgeordneten in den verschiedenen Parlamenten, Funktionäre und aller Mitglieder, ihrer Verantwortung und dem großen Vertrauen, das in sie gesetzt wird, gerecht zu werden. Viele Menschen hegen eine gewaltige Hoffnung in die AfD als einzige wirkliche Opposition in Deutschland.
Begleitet von einer konstruktiven wie kontroversen Debatte muss für die AfD jederzeit die Sachpolitik im Mittelpunkt stehen: Was ist gut und vernünftig für Deutschland? Die AfD beschließt in den nächsten Monaten ihr erstes Bundesparteiprogramm, in das alle wichtigen Fragen des gesellschaftlichen Lebens Eingang finden werden. Nichts ist alternativlos – zu allen Fragen gibt es vernunftorientierte Lösungsvorschläge, die von Realismus und Substanz, vor allem aber einem demokratischen Miteinander geprägt sind.
Im März finden im Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt Landtagswahlen statt. Wahlen zum Landtag in Mecklenburg-Vorpommern, zu Kreistagen, zu Stadt- und Gemeinderäten werden folgen. Die AfD wird sich in den Wahlkämpfen und allen anderen Veranstaltungen den sachlichen Diskussionen stellen und ihre Politik vertreten. Es gilt, sich mit Entschlossenheit allen inhaltlichen Fragen zu widmen, weder vor Diffamierung noch vor Bedrohung zurückzuweichen, mit Besonnenheit zu handeln und an der Verwirklichung der Zielstellungen zu arbeiten. Dann steht dem weiteren Mitgliederzulauf in die AfD sowie ihrer wachsenden Beteiligung und ihrem Einfluss in der Politik in unserem Land nichts im Wege.
Autor: Birgit Noll