Bereits zum siebten Mal sind mehrere Tausend Menschen dem Aufruf der AfD Thüringen gefolgt und haben sich gestern auf dem Erfurter Domplatz versammelt, um gegen die Asylpolitik der Bundes- und Landesregierung zu protestieren. Die anhaltende ungeordnete Zustrom von Asylbewerbern führt dazu, dass Kommunen, Länder und den Bund nicht mehr wissen, wie sie dieser Entwicklung Herr werden können, die Bevölkerung lehnt diese Politik mehrheitlich ab, trotzdem verharren die verantwortlichen Politiker in Stillstand.
Stephan Brandner, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag sagte: „Wir stehen hier, weil wir das offen sagen, was alle wissen, sich viele aber nicht zu sagen trauen: Unser eigentlich so geordnetes, demokratisches und rechtsstaatliches Land versinkt in Anarchie und Chaos, weil sämtliche durch jahrzehntelange Parteiarbeit glattgeschliffenen deutschen Politiker die chaotische Lage zwar erkennen, aber nichts dagegen tun! Deutschlandweit haben sich die Asylbewerberzahlen verhundertfacht, die Zahl der Abschiebungen dagegen nur leicht erhöht. Es muss etwas geschehen und zwar sofort! Deshalb fordern wir, dass die Verantwortlichen dieser Politik auf Bundes- und Landesebene ihre Posten räumen und den Weg für Neuwahlen endlich freimachen. Wir brauchen eine vernünftige Politik für Deutschland. Darum stehen wir hier, darum reden wir hier und dafür kämpfen wir.“
Die Tatsache, dass Teilnehmer und Organisatoren der AfD-Kundgebung seit Wochen systematisch diffamiert und stigmatisiert werden, kritisierte Stefan Möller, Landesprecher der AfD Thüringen scharf. Insbesondere die Gründung des sogenannten Bündnis für Mitmenschlichkeit in der vergangenen Woche diene nur dem Zweck, die verfehlte Asylpolitik von Land und Bund zu unterstützen und missliebige Kritiker mundtot zu machen: „Vorgeblich geht es diesem Bündnis um ein weltoffenes und tolerantes Thüringen. Doch nichts liegt diesen bündischen Mitmenschen ferner, als tolerant zu sein. Schon der Name dieses Bündnis dient dazu, die Gesellschaft zu spalten, nämlich in die toleranten Mitmenschen, welche die linksgrüne Asylpolitik begrüßen, und zwangsläufig alle anderen zu charakterlich defizitären Personen oder gar zu Unmenschen erklärt. Um die Unmenschen darf sich dann die gewaltbereite linksextremistische Szene kümmern und das tut sie bereits mit Brandanschlägen, Einbrüchen, Gewalt und Morddrohungen – im Übrigen ohne dass sich auch nur einer der Politiker des rot-rot-grünen Lagers distanziert hätte, der vorher gegen Kritiker der Asylpolitik oder Vertreter nationalkonservative Positionen gehetzt hat. In Wirklichkeit handelt es sich bei diesem Bündnis um den Versuch eines Machtkartells, seinen in der Asylkrise erschütterten Machtanspruch zu verteidigen.“
Auf der AfD-Kundgebung sprach unter anderem Thorsten Weiß, Vorsitzender der Jungen Alternative Berlin (JA Berlin).
Termin, Ort und Ablauf der nächsten AfD-Kundgebung werden rechtzeitig bekannt gegeben und auch auf allen Online- und Social-Media-Kanälen der AfD Thüringen veröffentlicht.
Birgit Noll
Pressesprecherin des Landesverbandes
